Betriebspensionen im Internationalen Steuerrecht am Beispiel US-amerikanischer Versorgungszusagen

Sind Mitarbeitern international tätiger Unternehmen grenzüberschreitende Versorgungszusagen erteilt worden, stellt sich nicht nur für die Zusageempfänger, sondern auch für ihre Arbeitgeber das Problem der Besteuerung. Im nationalen Steuerrecht ist vor allem die Bestimmung des Zuflusszeitpunkts erforderlich, im Abkommensrecht sind Art. 15 und Art. 18 OECD-MA von besonderem Interesse: Das vorrangige Besteuerungsrecht während der Anwartschaftsphase steht dem Abkommensstaat zu, in dem der Arbeitnehmer gerade seine Tätigkeit ausübt. Das alleinige Besteuerungsrecht während der Leistungsphase ist dagegen dem Staat zugewiesen, in dem der pensionierte Arbeitnehmer seinen Wohnsitz hat. Die abkommensrechtliche Einordnung der Leistungen wird durch unterschiedlichste Zusagemodelle erheblich erschwert.

Der Autor geht die Probleme grenzüberschreitender Versorgungszusagen am Beispiel der USA an. Er untersucht die Pensionsmodelle des US-Rechts, bietet Lösungsvorschläge für die Anwendung des DBA und des deutschen innerstaatlichen Rechts und gibt Hinweise auf eine zweckmäßigere Gestaltung des Abkommensrechts.