Der Markenbegriff wurde durch das Markengesetz erweitert, wobei sämtliche Kennzeichenrechte einbezogen wurden. Zudem bietet die neuere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs interessante Möglichkeiten, Markenlizenzen als Instrumente der territorialen Marktaufteilung einzusetzen. Dieser erfolgreiche Band erläutert die rechtlichen Voraussetzungen und die praktische Gestaltung entsprechender Lizenzverträge.
Enthalten ist außerdem eine englische Übersetzung des Vertragsmusters.
Lizenzeinräumung - Unterlizenz - Verfügungen des Lizenznehmers - Eintragung der Lizenz - Benutzungsform und Lizenzvermerk - Qualitätssicherung - Produkthaftpflicht - Gewährleistung des
Lizenzgebers - Lizenzgebühren - Buchführungspflichten - Abrechnung - Steuern und Abgaben - Verteidigung gegen Verletzungen durch Dritte - Widersprüche, Löschungsanträge und -klagen - Aufrechterhaltung der Lizenzmarke - Nichtangriffsklausel - Vorkaufsrecht - Rechte und Pflichten bei Vertragsbeendigung - Schlichtungsvereinbarungen.
Die 2. Auflage berücksichtigt zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen sowie neue nationale und internationale Vorschriften zum Marken- und Lizenzrecht.
Neu sind darüber hinaus auch Ausführungen zu kartellrechtlichen Aspekten sowie zum Schicksal der Markenlizenz bei Insolvenz des Lizenznehmers.
Produkt-Info
Reihe
Auflage
2., überarbeitete u. ergänzte Auflage
Sprache
Verlagsort
Zielgruppe
Rechtsanwälte, Notare, Richter und Versicherungen.
Illustrationen
Maße
Höhe: 227 mm
Breite: 139 mm
Dicke: 17 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-406-55299-1 (9783406552991)
Schweitzer Klassifikation
Der Autor Dr. Michael Fammler, LL.M., ist Partner der internationalen Rechtsanwaltssozietät Döser Amereller Noack/ Baker & McKenzie in Frankfurt am Main.
