Zusammenfassung ....................... 15 B. Patentrecht 15 I. Wesen und Gegenstand des Patents 15 1. Erfindung . . . . . . . . 16 (a) Das Gebiet der Technik 16 (b) Die technische Idee . . 17 (c) Der technische Fortschritt . 17 (d) Die individuelle Leistung 18 2. Neuheit ..... .
Auflage
Sprache
Verlagsort
Verlagsgruppe
Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler
Zielgruppe
Für Beruf und Forschung
Research
Illustrationen
Maße
Höhe: 244 mm
Breite: 170 mm
Dicke: 7 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-409-72061-8 (9783409720618)
DOI
10.1007/978-3-322-84344-9
Schweitzer Klassifikation
A. Grundfragen des gewerblichen Rechtsschutzes.- I. Wesen und Gegenstand des gewerblichen Rechtsschutzes.- II. Standort des gewerblichen Rechtsschutzes.- III. Verhältnis des UWG zu den anderen vier gewerblichen Schutzrechten.- IV. Zusammenfassung.- B. Patentrecht.- I. Wesen und Gegenstand des Patents.- II. Patenterteilung.- III. Rechtswirkungen des Patents.- IV. Übergang des Patents.- V. Erlöschen des Patents.- C. Gebrauchsmusterrecht.- I. Wesen und Gegenstand des Gebrauchsmusters.- II Erteilung des Gebrauchsmusters.- III. Rechtswirkungen des Gebrauchsmusters.- IV. Übergang des Gebrauchsmusters.- V. Erlöschen des Gebrauchsmusters.- D. Geschmacksmusterrecht.- I. Wesen und Gegenstand des Geschmacksmusters.- II. Erteilung des Geschmacksmusters.- III. Rechtswirkungen des Geschmacksmusters.- IV. Übergang des Geschmacksmusters.- V. Erlöschen des Geschmacksmusters.- E. Warenzeichenrecht.- I. Wesen und Gegenstand des Warenzeichens.- II. Erteilung des Warenzeichens.- III. Rechtswirkungen des Warenzeichens.- IV. Übergang des Warenzeichens.- V. Erlöschen des Warenzeichens.- VI. Besondere Warenbezeichnungen.- VII. Abwehrrechte des Inhabers einer Warenbezeichnung.- F. Unlauterer Wettbewerb.- I. Wesen und Gegenstand des unlauteren Wettbewerbs.- II. Sondertatbestände des UWG.- III. Die Generalklausel des § 1 UWG.- IV. Ausverkaufswesen.- V. Weitere bedeutsame Vorschriften des UWG.- G. Anhang zum UWG: Zugabe- und Rabattrecht.- I. Wesen und Gegenstand.- II. Zugaberecht.- III. Rabattrecht.- H. Internationaler gewerblicher Rechtsschutz.- I. Wesen des internationalen gewerblichen Rechtsschutzes.- II. Pariser Verbandsübereinkunft.- III. Madrider Markenabkommen.- Fallstudien.- Abkürzungsverzeichnis.- Stichwortverzeichnis.