In jüngerer Zeit hat insbesondere das Wachstum von Onlineplattformen zur Vermittlung von Kurzzeitvermietungen viele Bundesländer motiviert, Gesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zu erlassen. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Kontextualisierung des Zweckentfremdungsrechts und dieser Gesetze. Dazu arbeitet sie zunächst die rechtspolitischen, -tatsächlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets heraus, das in Deutschland eine lange und wechselvolle Tradition hat. Darauf aufbauend vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und analysiert ihr Verhältnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts, insbesondere dem öffentlichen Baurecht. Schließlich werden die Anforderungen des höherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein Panorama eines vielfältigen Rechtsgebiets und zeigt sich, dass das Zweckentfremdungsrecht eine Daseinsberechtigung als eigenständiges Regulierungsinstrument in angespannten Wohnungsmärkten hat.
Rezensionen / Stimmen
»Das Werk sollte jedenfalls Pflichtlektüre für alle mit der Materie beschäftigten MitarbeiterInnen der Senatsverwaltung Bauen und Wohnen werden.« Johannes Hofele, in: Berliner Anwaltsblatt, Juli/August 2024
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2023
Universität Regensburg
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Fadenheftung
Gewebe-Einband
Maße
Höhe: 239 mm
Breite: 162 mm
Dicke: 23 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19081-2 (9783428190812)
Schweitzer Klassifikation
Christoph Eichinger studied Law from 2012 to 2017 at the University of Regensburg and the University of Helsinki. He was a scholarship recipient of the German National Academic Foundation and the Max Weber Program of the Free State of Bavaria. From 2017 to 2019, he completed his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Nuremberg. In 2022, he obtained the degree of Master of Laws (LL.M.) at the University of Chicago as a fellow of the German American Fulbright Commission. In 2023, he completed his doctoral studies (Dr. jur.) at the University of Regensburg.
Einführung
Reaktivierung eines Rechtsgebiets - Zielsetzung der Untersuchung - Gegenstand der Untersuchung - Forschungsstand - Gang der Untersuchung
1. Rechtspolitische, rechtstatsächliche und rechtshistorische Grundlagen des Zweckentfremdungsrechts
Legislative Zielsetzung der Zweckentfremdungsgesetze - Wohnraumknappheit, Kurzzeitvermietungen und ökonomische Effekte des Zweckentfremdungsrechts - Historische Entwicklung des Zweckentfremdungsrechts
2. Einfachrechtlicher Kontext des Zweckentfremdungsrechts
Binnenrechtsvergleichende Systematisierung der Zweckentfremdungsgesetze - Stellung des Zweckentfremdungsrechts im Kanon der Regulierungsinstrumente zur Bekämpfung angespannter Wohnungsmärkte - Verhältnis des Zweckentfremdungsrechts zu weiteren Materien des einfachen Rechts
3. Anforderungen des höherrangigen Rechts an das Zweckentfremdungsrecht
Verfassungsrecht - Unionsrecht
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse - Schaffung eines Musterzweckentfremdungsgesetzes - Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
