Der Sozialhilferegress bei Erbfall und Schenkung

In den letzten Jahren nehmen Fragen des „Sozialhilferegresses" in der anwaltlichen Praxis rasant an Bedeutung zu. Nicht nur der Sozialrechtler ist gefragt. Die schwierige Gratwanderung zwischen sozialhilferechtlichem Nachranggrundsatz einerseits und dem Zufluss bzw. Abfluss von Vermögen durch Schenkung und Erbfall andererseits wird im vorliegenden Buch praxisorientiert aufbereitet.

Das Buch soll eine Hilfestellung für den Anwalt und Notar sein, der zum einen als Rechtsanwalt in der akuten Situation den „Zugriff" des Sozialhilfeträgers verhindern oder abwehren soll und zum anderen als Kautelarjurist bei Vermögensübertragungen und letztwilligen Verfügungen mit bedürftigen Begünstigten zu tun hat und rechtssicher die Zukunft gestalten soll.

In einem ausführlichen ersten Teil werden die Grundlagen des Sozialhilferechts (SGB XII und SGB II) dargestellt. Anschließend folgen die sog. Schontatbestände des SGB XII und des SGB II in jeweils eigenen Kapiteln. In einem weiteren Kapitel wird in das sozialrechtliche Verfahrens- und Prozessrecht eingeführt. Sodann folgen die Darstellung der unterschiedlichen Formen des Sozialhilferegresses: Darlehen, der Übergang von Ansprüchen gegen Dritte, Kostenersatzansprüche und die sozialrechtliche Erbenhaftung. In einem Kapitel über das Behindertentestament und den Schenkungsrückforderungsanspruch werden Einzelfragen vertieft.

Eine große Anzahl tabellarischer und graphischer Übersichten hilft, die komplexen Zusammenhänge auf der Schnittstelle von Sozialrecht und Erb- und Schenkungsrecht zu verstehen. Denn nur, wer sich im sozialhilferechtlichen Leistungsrecht sicher bewegt, kann den Spielraum für anwaltliche Gestaltung nutzen. Zahlreiche Fallbeispiele erleichtern hierbei den Zugang zu der komplexen Materie.