Grundzüge des Verfassungs- und allgemeinen Verwaltungsrechts mit besonderen Bezügen zur Sozialversicherung

Die Verfasserin dieses Heftes setzt das von Dr. Karl-Heinz Casselmann geschriebene Heft "Kleine Staats- und Verwaltungskunde" fort, in dem Teile aus der 8. Auflage von 1991 übernommen und der aktuellen Entwicklung, insbesondere im Verfassungsrecht, angepasst werden. Es finden vor allem neuere Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Auslegung und Bedeutung von Grundrechten Erwähnung; des weiteren wird auf die Folgen der deutschen Wiedervereinigung und dadurch eingetretene Rechtsprobleme, z.B. bezüglich der Anwendbarkeit westdeutscher Gesetze auf die frühere DDR, eingegangen. Auch die Auswirkungen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und die Entscheidungen anderer Organe der Europäischen Union werden angesprochen.

Der Teil über das allgemeine Verwaltungsrecht wurde um einige anschauliche Beispiele ergänzt, um die dargestellten Rechtsbegriffe und Grundsätze des Verwaltungshandelns mit Leben zu erfüllen. Im Gegensatz zur früheren "Kleinen Staats- und Verwaltungskunde" finden in einem dritten Abschnitt die Besonderheiten des Sozialverwaltungsverfahrens Berücksichtigung. Die Vorschriften des SGB I und SGB X werden hervorgehoben, soweit sie von den Regelungen im allgemeinen Verwaltungsrecht abweichen.

Auch bei der Darstellung der Grundrechte im Ersten Abschnitt des Heftes werden an vielen Stellen Bezüge zur Sozialversicherung hergestellt, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen des Schutzes von Ehe und Familie (Art. 6 GG) und der Berufsfreiheit (Art. 12 GG), die zunehmend bei allen Bemühungen um Kostensenkung im Gesundheitswesen negativ betroffen sind.

Der Aufbau orientiert sich überwiegend am Studienplan für die Fortbildung zum Krankenkassenbetriebswirt. Dieses Heft richtet sich aber nicht nur an Beschäftigte von Sozialversicherungsträgern in der Aus- und Fortbildung, sondern kann auch anderen interessierten Lesern einen verständlichen Einblick in die nicht ganz einfache Materie geben.