Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, inwieweit der neue Artikel 23 GG geeignet ist, die demokratische und föderative Struktur der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Integrationsprozeß zu bewahren. Dabei wird im wesentlichen der Frage nachgegangen, ob die Struktursicherungsklausel in Artikel 23 I GG oder eher die in Artikel 23 III-VI GG statuierten Verfahren zur Beteiligung von Bundestag und Bundesländern an der staatsinternen Willensbildung des Bundes zu europäischen Vorhaben den richtigen Ansatz bilden, die integrationsbedingten Kompetenzverluste von Bundestag und Bundesländern auszugleichen. Die Analyse kommt zu einem differenzierten Ergebnis und zu der Gesamtbeurteilung, daß der neue Artikel 23 GG im Rahmen der gegenwärtigen rechtlichen Struktur der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland systemadäquat ist.
Reihe
Thesis
Sprache
Verlagsort
Frankfurt a.M.
Deutschland
Zielgruppe
Editions-Typ
Maße
Höhe: 21 cm
Breite: 14.8 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-631-33220-7 (9783631332207)
Schweitzer Klassifikation
Der Autor: Christian Diehr wurde 1965 in Hamburg geboren. 1987 bis 1992 Jura-Studium in Kiel und Lausanne. Promotion 1997 am Institut für Internationales Recht in Kiel. 1997 Rechtsanwalt in Hamburg. Seit 1998 Tätigkeit im Bundeswirtschaftsministerium.
Aus dem Inhalt: Die Rechtslage vor Inkrafttreten des neuen Artikels 23 GG - Die Verpflichtung der EU auf demokratische Grundsätze - Das Bundestagsbeteiligungsverfahren - Die Verpflichtung der EU auf föderative Grundsätze und den Grundsatz der Subsidiarität - Das Bundesratsbeteiligungsverfahren - Weitere Mitwirkungsformen: Länderbüros, Ausschuß der Regionen, Beteiligung der Landesparlamente.
