Heimrecht

Im Rahmen der Föderalismusreform ist die gesetzgeberische Kompetenz für das Heimrecht überwiegend auf die Bundesländer übergegangen. Die Bundesländer haben deshalb in den letzten Jahren "Landesheimgesetze" veröffentlicht, teilweise unter exotischem Titel. Ein Restbereich ist allerdings in der Kompetenz des Bundes verblieben und hierzu wurde ein eigenes Bundesgesetz erlassen, nämlich das Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen - WBVG. Aus diesem Anlass wird die vorhandene Kommentierung des Heimrechts durch Kunz/Butz/Wiedemann - Heimgesetz, durch ein neues Autorenteam fortgesetzt.

 Vorteile auf einen Blick:

• Querschnittskommentierung durch das gesamte Heimrecht
• verfasst von Praktikern mit mehrjähriger Berufserfahrung
• gut verständlich formuliert und daher auch für Nichtjuristen geeignet

Zur Neuauflage:

Die Neuauflage dieses Werkes steht in der Kontinuität der bisherigen heimrechtlichen Kommentierungen und wird deshalb bewusst als 11. Auflage bezeichnet. Sie enthält insbesondere eine Kommentierung der Vorschriften des WBVG mit folgenden Schwerpunkten:

• Informationspflichten vor dem Abschluss eines Heimvertrages
• Vertragsschluss und Vertragsdauer
• Wechsel der Vertragsparteien
• Leistungspflichten der Heimunternehmer
• Vertragsanpassung
• Entgelterhöhungen
• Kündigung durch Verbraucher oder Unternehmer.

 In systematischen Teilen werden das Aufsichtsrecht in Einrichtungen, das Verbraucherrecht, das Mitwirkungsrecht der Bewohner sowie das Baurecht in Einrichtungen dargestellt. In diesen Teilen sind rechtsvergleichend alle 16 Ländergesetze verarbeitet, einschließlich des neuen Thüringer Wohn- und Teilhabegesetzes vom 10.6.2014 sowie des Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetzes Baden-Württemberg vom 20.5.2014.

Neben diesen systematischen Teilen enthält die Neuauflage auch eine Kommentierung der einschlägigen Vorschriften der §§ 2, 3, 4, 9, 71 bis 76, 79, 81 bis 92a sowie 112 bis 119 SGB XI (Leistungsrecht in Einrichtungen der Seniorenhilfe) sowie der §§ 53 bis 60 und 75 bis 81 SGB XII (Leistungsrecht in Einrichtungen der Eingliederungshilfe). Mit dieser Konzeption wird erstmals eine umfassende gesetzesübergreifende Querschnittsdarstellung des gesamten Heimrechts, soweit es in die gesetzgeberische Kompetenz des Bundes fällt, vorgelegt.

Der Tite list in den Beck-Online Modulen Familienrecht premium und Sozialrecht premium enthalten.