Deutscher Sozialgerichtstag Sozialrecht im Umbruch Sozialgerichte im Aufbruch

Beim 2. Deutschen Sozialgerichtstag in Potsdam trafen sich über 300 Teilnehmer, die unter dem Motto 'Sozialrecht im Umbruch - Sozialgerichte im Aufbruch' aktuelle Themen des Sozialrechts diskutierten. Der Tagungsband fasst die Beiträge, insbesondere der Kommissionen zusammen.

Der engagierte und intensive fachliche und rechtspolitische Gedankenaustausch in den Kommissionen mündete teilweise in Beschlussfassungen. Die Kommission Rentenversicherung befasste sich mit dem gleitenden Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Die Themen der Kommission Soziales Entschädigungsrecht/ Schwerbehindertenrecht reichten von der Frage, wie zeitgemäß der Bewertungsmaßstab der 'Anhaltspunkte' ist, über die praktische Beurteilung des Nachteilsausgleichs 'aG' bis zu einer kritischen Würdigung der Kriterien bei der Vergabe des Merkzeichens 'Bl'.

In der Kommission Pflegeversicherung wurde sowohl diskutiert, ob der Begriff der Pflegebedürftigkeit einer neuen Definition bedarf, als auch über die Sinnhaftigkeit von Pflegestützpunkten. Zentrale Frage der Kommission Krankenversicherung war, wie viel Wettbewerb die GKV verträgt, während sich die Kommission Unfallversicherung vorrangig mit der Reform des Berufskrankheitenrechts befasste. Schließlich behandelte die Kommission Verfahrensrecht die Gerichtskostenfreiheit und Überlastung der Sozialgerichtsbarkeit, die Änderungen im Beratungshilfe- und Prozesskostenhilferecht sowie die Prozessvertretung durch Verbände. Die Tätigkeit der Kommission SGB II und SGB XII mündete mit dem Thema 'Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II' in einen eigenen DSGT-Praktikerleitfaden.

Der 3. Deutsche Sozialgerichtstag mit dem Motto 'Sozialrecht als Menschenrecht'
wird am 18./19. November 2010 in Potsdam stattfinden.