Deutsche-Welle-Gesetz

Die Deutsche Welle (DW) stellt durch Fernsehen, Hörfunk und Online das politische, kulturelle und wirtschaftliche Geschehen für die Menschen im Ausland durch eine unabhängige Berichterstattung dar. Aufgabe und Stellung des deutschen Auslandsrundfunks nach dem Deutsche-Welle-Gesetz (DWG) sind Gegenstand der aktuellen medienpolitischen Diskussion.
Der Kommentar erläutert nicht nur ausführlich die Rechtsgrundlage der Auslandsrundfunkanstalt, sondern zeigt auch auf, wo für die künftige Entwicklung gesetzlicher Änderungsbedarf besteht.
Im Einzelnen
- analysiert die Kommentierung die verfassungsrechtliche Stellung und innere Organisationsstruktur der DW unter Geltung des Grundrechts der Rundfunkfreiheit
- erklärt sie im einzelnen die Regelungen des DWG, wonach die DW ihre Aufgaben durch Programme in 30 Sprachen erfüllt
- beleuchtet sie die Finanzierung der Bundesrundfunkanstalt im Spannungsverhältnis zwischen Rundfunkautonomie und Budgetrecht des Parlaments.
Neu: Die rundfunkrechtliche Literatur wird ergänzt um eine allgemeinverständliche Darstellung der besonderen Wesensmerkmale des Auslandsrundfunks.
Der besondere Vorteil: Im Anhang sind die in der Rechtspraxis wichtigen internen Regelungen wie Satzung, Finanzordnung u.a. abgedruckt.
Fazit: Das umfassende juristische Nachschlagewerk für Medien- und Rundfunkrechtler, Sendeanstalten, Praktiker der auswärtigen Kulturarbeit, Medienexperten in Verwaltung und Politik und alle am Mediengeschehen Interessierten.
Dr. Peter Niepalla verbindet durch seine langjährige Tätigkeit als Rechtsanwalt im Justitiariat der Deutschen Welle die sich beim Auslandsrundfunk ergebenden speziellen Fragestellungen in Theorie und Praxis auf ideale Weise.