Sozialgesetzbuch IX

Der LPK-SGB IX ist der Beraterkommentar für die Praxis, ein Muss für jede Schwerbehindertenvertretung, das Arbeitsmittel der 1. Wahl für jeden Arbeits- und Sozialrechtler. Seine Herausgeber und Autoren sind Referenz für die vom Gesetz betroffenen Praxisbereiche.

Das neue Bundesteilhabegesetz wird zum Jahresende erwartet. Es stellt die größte Reform des Behindertenrechts seit Einführung des SGB IX dar. Die geplante Neufassung in drei Teilen, die neuen für alle Rehabilitationsträger geltenden allgemeinen Vorschriften, die Überführung des Rechts der Eingliederungshilfe in einen neuen Teil 2, die Neuregelungen im Schwerbehindertenrecht und die unterschiedlichen Inkrafttretenstermine führen zu einer kompletten Gesetzesneufassung.

Die Reformauflage 2017 des LPK-SGB IX reagiert hierauf in allen Bereichen. Vor dem Hintergrund der inklusiven Anforderungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention werden sämtliche Auswirkungen kommentiert und kritisch auf ihre Folgen für die Praxis überprüft. Keiner Fragestellung wird ausgewichen, so

• Teil 1 des neuen SGB IX: Wie sehen die neuen allgemeinen Regeln für alle Reha-Träger aus, welche Probleme der Abgrenzung bleiben?
• Stichwort erweiterter Leistungskatalog, neue Anrechnungsregeln, "Kann"-Regelungen: Wann tritt was in Kraft, wer droht im Sinne einer Leistungsverschlechterung nach den neuen Lebensbereichskriterien herauszufallen, wie sind die Ermessensregeln juristisch zu beurteilen?
• Neues Leistungsgesetz versus Deckelung des Leistungskatalogs und Wegfall der freien Wahl von Wohnort und Wohnform: Wie sehen die Neuregelungen konkret aus, sind z.B. Kommunikationsassistenten noch möglich, was bleibt vom Grundsatz ambulant vor stationär?
• Folgerungen aus der geplanten Trennung von Fachleistung und Leistungen zum Lebensunterhalt: Wer ist zuständig, wo verlaufen die Trennlinien?
• Die neuen Vorschriften zur Teilhabe am Arbeitsleben, das neue Recht der Schwerbehindertenvertretungen ("Vorschaltgesetz"): Welche Verbesserungen wirken in der Praxis wie, welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich für die SBV wie Unternehmen?

Für die Praxis: Rechtstand 2018 aus einer Hand
Die Neuregelungen treten zum Teil unmittelbar nach Verabschiedung, zum Teil geplant zum 1.1.2018 resp. 1.1.2020 in Kraft. Die Vorwirkungen, insbesondere der Überführung der Eingliederungshilfe aus dem SGB XII wie die Einführung des Eigenbetragsverfahrens, müssen sofort berücksichtigt werden. Die Reformauflage zeigt übersichtlich auf, was wann wie gilt, und stellt bereits in einer Gegenüberstellung bei Teil 2 das neue Recht mit dar.

Dies gilt auch für die vielfältigen Abgrenzungsfragen zum SGB VIII (neue Sonderregelungen für minderjährige Menschen mit Behinderungen) und zum SGB XI, auch vor dem Hintergrund des PSG III.

Also auf einen Blick: Welche Rechtsansprüche sind jetzt schon abzuleiten, wie müssen die beteiligten Träger und Behörden reagieren, welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich für die Beratungspraxis?

Neu aufgenommen wurden

• Eigenständige Kommentierung der Wahlordnung
• Stichwort Schwerbehindertenrecht in der Kirche
• Kollektivrechtliche Möglichkeiten und Abweichungen

Das weiterentwickelte Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) ist durchgängig erläutert (u.a. verbesserte Barrierefreiheit bei Bundesbauten und in der Informationstechnik, Stärkung der leichten Sprache, Einrichtung einer Bundesfachstelle für Barrierefreiheit und einer Schlichtungsstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nach dem BGG).

Auf aktuellem Stand ist zudem durchgängig die neue und umfangreiche Rechtsprechung insbesondere zum Persönlichen Budget und zur Inklusionsvereinbarung eingearbeitet.

Besonders hilfreich Die gesonderte Darstellung zum Verfahren und Rechtsschutz sowie die stets berücksichtigten Kosten- und Gebührenfragen.