AGB Arbeitsrecht

Zum Werk

Das Werk kommentiert die §§ 305 ff. BGB umfassend aus einem arbeitsrechtlichen Blickwinkel. Hierbei finden neben der Rechtsprechung des EuGH auch die Entscheidungen des BAG sowie der Instanzgerichte Berücksichtigung.

Der Kommentar greift dabei alle wichtigen Gestaltungsprobleme auf, die sich beim Abschluss und bei der Änderung von Arbeitsverträgen ergeben, und benennt wirksame und unwirksame Klauseln. Als AGB gelten in der Regel alle vorformulierten Vertragsklauseln des Arbeitgebers, die nicht individuell ausgehandelt wurden – dies trifft mit Ausnahme der Gehaltshöhe auf nahezu alle arbeitsvertraglichen Vereinbarungen zu, egal ob diese schriftlich oder mündlich vereinbart wurden. Die Praxisrelevanz ist besonders hoch, da etwaige Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag (z.B. Bonusklauseln, Zielvereinbarungen, Verfallfristen, Rückzahlungsklauseln, Abgeltung von Überstunden, Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalte, Wettbewerbsverbote) regelmäßig Streitgegenstand vor Gericht sind.

Aktuelle Stichworte zur Neuerscheinung sind insbesondere:

• Gesetz für faire Verbraucherverträge
• Absolutes/Relatives Verbot des Abtretungsausschlusses in AGB
• Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen (Klausel-Richtlinie) und die hierzu ergangene aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und deren Bedeutung für das Rechtsfolgenkonzept des § 306 BGB.  
• Ablösung von AGB durch Betriebsvereinbarung

Vorteile auf einen Blick

• Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung und Konsequenzen für die Praxis
• für die Vertragsgestaltung sowie für die gerichtliche Auseinandersetzung einsetzbar
• fundiert aus der Rechtspraxis