Regionale Autonomie der Politikgestaltung und -umsetzung in AEthiopien

Dieses Buch, das sieben Kapitel umfasst, geht auf eine Doktorarbeit zurück, in der die regionale Autonomie bei der Politikgestaltung und -umsetzung innerhalb der äthiopischen Föderation untersucht wurde. Es konzentriert sich auf die Stadtpolitik in den Bundesstaaten Amhara und SNNPR seit 1991 und kommt zu dem Schluss, dass die Regionen in der äthiopischen Föderation aus rechtlicher und verfassungsrechtlicher Sicht sowohl bei der Formulierung als auch bei der Umsetzung der Politik autonom sind. Sowohl der Amhara- als auch der SNNPR-Staat verfügen über angemessene rechtliche, politische, administrative und institutionelle Strukturen für regionale Autonomie. Dennoch gibt es Faktoren, die beide Regionen daran hindern, ihr verfassungsmäßiges Mandat zur Politikgestaltung in vollem Umfang wahrzunehmen. In den Kapiteln 4 und 5 dieses Buches wurde hervorgehoben, dass die zentralisierte Parteistruktur der EPRDF die regionale Autonomie bei der Entscheidungsfindung und Politikgestaltung erheblich behindert hat. Das von einer einzigen Partei dominierte System (EPRDF) und die unscharfen Grenzen zwischen Partei- und Regierungsentscheidungen waren die größten Herausforderungen für die äthiopische Föderation seit 1991.