Die Arbeit untersucht und analysiert (In-)kompatibilitätsnormen, die zwischen gleichzeitig ausgeübten Organmitgliedschaften oder zwischen der Mitgliedschaft in einem Organ und einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Einbezogen wurden die Verhältnisse von Angehörigen der Exekutiv- und Legislativorgane auf gleicher und auf unterschiedlicher staatlicher Ebene. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde auch untersucht, ob Organmitglieder neben ihrem Amt gleichzeitig in der Privatwirtschaft tätig sein dürfen und ob sie nach dem Ausscheiden aus dem Amt vor Aufnahme einer Tätigkeit eine Karenzzeit abzuwarten haben.
Für vergleichbare Verhältnisse wurden die jeweiligen Regeln dargestellt und miteinander verglichen. Weil die normative Ausgestaltung teilweise erheblich voneinander abweicht, wurde ausgehend von rechtlichen und rechtspolitischen Fragestellungen, aber auch vor dem Hintergrund des Wunsches nach einem kohärenten Regelungssystem, nach gesetzgeberischem Handlungsbedarf geforscht und so letztlich für jedes Verhältnis eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.
Rezensionen / Stimmen
»Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Unvereinbarkeitsvorschriften. Sie dürfte künftig zur Klärung der damit verbundenen Rechtsfragen mit Gewinn herangezogen werden.« Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, Heft 9/2019
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2018
Universität Hannover
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Illustrationen
15
15 s/w Abbildungen
15 Abb.; 498 S., 15 schw.-w. Abb.
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-15623-8 (9783428156238)
Schweitzer Klassifikation
Lena Buß studied law at the Leibniz Universität Hannover. After her first state examination in 2014, she worked until July 2017 as a research assistant at the Chair of public law and administrative science of Prof. Dr. Veith Mehde, mag. rer. publ. There she wrote her dissertation. Since september 2017 Lena Buß is a junior lawyer at the Higher Regional Court of Celle.
§ 1 Einführung
Einleitung - Die Inkompatibilität in der Literatur - Gang der Untersuchung
§ 2 Grundlagen
Begriff und Funktion der Inkompatibilität - Kategorisierung der Inkompatibilitätsvorschriften - Weitere legislative Mittel zum Ausschluss der Ämterhäufung - Rechtssystematischer Standort - Ziele der Inkompatibilitätsnorm - Ergebnis
§ 3 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten organschaftlicher Art
(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf gleicher Ebene - (Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf unterschiedlicher Ebene
§ 4 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten wirtschaftlicher Art
(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit durch ein amtierendes Organmitglied - (Un-)Vereinbarkeiten der Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit durch ein ehemaliges Organmitglied
§ 5 Gesamtbetrachtung
Organschaftliche Verhältnisse - Wirtschaftliche Verhältnisse
§ 6 Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis