In den vergangenen Jahrzehnten hat die formelle Privatisierung sich bei den Kommunen zunehmender Beliebtheit erfreut. Dabei wird meist auf das bewährte Rechtskleid der kommunalen GmbH mit seinen vielfältigen Vorteilen, u.a. die Dispositivität des GmbHG sowie die Weisungsgebundenheit des Geschäftsführers, zurückgegriffen. Mit der Auslagerung von Aufgaben auf Gesellschaften des Privatrechts gehen Steuerungsverluste einher, die von den Kommunalverfassungen der Bundesländer in verschiedener Weise aufgefangen werden. Streng vom Gesellschaftsrecht ausgehend und seinen Vorrang akzeptierend analysiert diese Arbeit das Zusammenspiel von GmbHG und kommunalem Wirtschaftsrecht. Gestaltungsspielräume als auch Grenzen werden aufgezeigt. Während der Erstellung dieser Arbeit hat der Autor bei der gesellschaftsrechtlichen Beratung von Kommunen mitgewirkt. Daher werden nicht nur die akademischen Fragestellungen behandelt, sondern auch die Probleme der Praxis in den Blick genommen und es wird Wert auf eine lösungsorientierte Darstellung gelegt.
Rezensionen / Stimmen
»Buken hat sich in seiner Einleitung vorgenommen, die zwischen der gesellschaftsrechtlichen und der kommunalrechtlichen Litertaur bestehende >Lücke< zu schließen. In jedem Fall hat er einen wichtigen Beitrag zu dem stets aktuellen Thema kommunaler Selbstverwaltung in Privatrechtsform geleistet.« Prof. Dr. Jörn Ipsen, in: Niedersächsische Verwaltungsblätter, 7/2017
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2016
Universität Hannover
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-15094-6 (9783428150946)
Schweitzer Klassifikation
EinleitungA. Der GesellschaftszweckBestimmung des öffentlichen Zwecks - Anforderungen an die Satzung der GmbHB. UnternehmenssitzAnforderung an die Ortsbezeichnung in der Satzung - Sitz in einer anderen Gemeinde - Sitzverlegung - Kommunalrechtliche ProblemeC. FirmaD. UnternehmensgegenstandGesellschaftsrechtlicher Überblick - Kommunalrechtliche Problematik - Rechtsvergleich - Sektorenspezifische AusnahmenE. Rechnungslegung und AufgabenerfüllungskontrolleJahresabschluss und Abschlussprüfung - Prüfung nach HGrG - Beteiligungsbericht - Verfassungsrechtliche BedenkenF. AufsichtsratGrenzen bei der gesellschaftsrechtlichen Ausgestaltung eines fakultativen Aufsichtsrats - Besetzung des Aufsichtsrats - Weisungsbindung - Mitbestimmung in kommunalen Aufsichtsräten - Verschwiegenheitspflicht contra Berichtspflicht im Rat (§ 394 f. AktG) - Haftung des Aufsichtsrats - Vergütung - Beteiligungsmanagement - RechtsvergleichG. GesellschafterversammlungBedeutung der Gesellschafterversammlung für die GmbH - Stimmabgabe bei der Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung - Vertreter der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung - Alternativmodelle - Weisungsbindung - VerschwiegenheitH. GeschäftsführungBestellung des Geschäftsführers - Weisungsrecht - Geschäftsführung - Haftung - VergütungI. AnteilsverkaufGesellschaftsrechtliche Vorgaben - Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen - Vorschriften der Kommunalverfassungen - Im Anwendungsbereich des VergaberechtsJ. Einstandspflichten der KommuneKommunalrechtliche Haftungsbegrenzung - Haftungsbegrenzung - Einstandspflicht bei Insolvenz - Konzernhaftung - Die Kommune als Sicherungsgeberin der GmbHK. SchlussbetrachtungLiteratur- und Sachwortverzeichnis
