Thema der Arbeit ist die Bereitstellung von Ladeinfrastruktur in den Kommunen zur Durchsetzung der Elektromobilität und die damit zusammenhängende wettbewerbsrechtliche Situation. Zunächst wird anhand der Wesentlichkeitstheorie untersucht, ob vor dem Hintergrund der Energiewende und des Art. 20a GG das Erfordernis nach einer Gesetzesgrundlage für die Fördermaßnahmen bei der Markttransformation neu überdacht werden muss. Zudem werden die Marktstrukturen im Bereich der Ladeinfrastruktur in kartellrechtlicher Hinsicht untersucht und der Frage nach der Duplizierbarkeit nachgegangen. Um schädigenden Marktstrukturen entgegenzuwirken, wird eine Wiederherstellung der Subsidiarität durch Anpassungen des Vergaberechts vorgeschlagen, namentlich durch Begrenzung der Inhouse-Vergabe, Anwendung des Grundsatzes der Losaufteilung auf Konzessionen, eine Ermessenslenkung über den Loszuschnitt und Schaffung eines subjektiven Rechts auf Einhaltung des Ausschreibungsverfahrens im Unterschwellenbereich.
Rezensionen / Stimmen
»So gesehen ist die Arbeit ein Muss für alle diejenigen, die sich intensiv mit dem Recht der zukünftigen Ladeinfrastruktur beschäftigen.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2025
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2024
Universität Speyer
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Illustrationen
9
21 s/w Abbildungen, 9 s/w Tabellen
9 Tab., 21 Abb.; 648 S., 21 schw.-w. Abb., 9 schw.-w. Tab.
Maße
Höhe: 229 mm
Breite: 160 mm
Dicke: 42 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19258-8 (9783428192588)
Schweitzer Klassifikation
Clara Bülow studied law from 2012 to 2018 at the Universities in Trier and Mainz, focusing on media law as well as German and European antitrust and competition law. She completed her legal clerkship from 2018 to 2020 at the Higher Regional Court of Koblenz, where she, among other things, completed the attorney stage at law firms specializing in trademark and competition law in Frankfurt am Main and the elective stage at the Federal Cartel Office in Bonn. Since January 2021, she has been a research associate at the chair of Prof. Dr. Dr. h.c. Ziekow for Public Law at the German University of Administrative Sciences in Speyer.
Teil 1
Dynamische Entwicklung und zunehmende Bedeutung der Elektromobilität; Marktumgestaltung durch Förderprogramme - Einwirkung des Staates in die Marktentwicklung der Elektromobilität
Teil 2
Marktbeherrschung eines Ladepunktbetreibers/CPO - Kartellrechtlicher Anspruch eines Mobilitätsdienstleisters gegen einen Ladepunktbetreiber auf Teilhabe an einem Ladepunktenetz
Teil 3
Verhältnis der kommunalen Wirtschaftstätigkeit zum kommunalrechtlichen Subsidiaritätsprinzip - Wiederherstellung der Subsidiarität - Möglichkeit, Erfordernis und Zweckmäßigkeit der Anpassung des Vergaberechts zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen im Rahmen der Ladeinfrastruktur
Teil 4
Marktlenkung durch Fördermaßnahmen, Forderung nach normativer Regelung im Zusammenhang mit der Wesentlichkeitstheorie - Marktbeherrschungen in der Ladeinfrastruktur und die diese begünstigende Aspekte - Duplizierbarkeit von Ladeinfrastruktur - Vorschlag vergaberechtlicher Anpassungen im Zusammenhang mit der kommunalrechtlichen Subsidiarität
