Urheberrecht und Rechtsbegriff

Das Werk untersucht die Grnde f?r die Schaffung eines pers?nlichkeitsrechtlich gepr?gten Urheberrechts und die daraus entstehenden Regelungsprobleme. Der Untersuchungsgegenstand des Designrechts wurde bewusst gew?hlt, denn die erste gesetzliche Verankerung einer pers?nlichkeitsrechtlich gepr?gten L?sung, der ? 25 des preu?ischen Urheberrechts von 1837, regelt die Benutzung von Kunstwerken als Muster (Designs) zu Erzeugnissen der Industrie. Das im ? 25 verankerte Erfordernis der ?eigenth?mlichen Production? war im Rahmen der Gesetzgebung des Urheberrechts des Kaiserreiches ab 1870 das zentrale Tatbestandsmerkmal und wurde in der darauf folgenden Grundsatzdiskussion zur zentralen Voraussetzung des Urheberrechts. Von besonderer Bedeutung f?r den Urheberrechtsdiskurs waren die Pers?nlichkeitskonzeptionen wie etwa die Lockesche Arbeitstheorie.

Die Arbeit legt gro?es Gewicht auf die Frage, ob ein pers?nlichkeitsrechtlich gepr?gtes Urheberrecht ?berhaupt mit dem geltenden Rechtsbegriff vereinbar sein kann, der von einer strikten Trennung von Person und Recht ausgeht. Gerade beim Designrecht, das erst in j?ngster Zeit gesetzlich vom pers?nlichkeitsrechtlich gepr?gten Urheberrecht entkoppelt worden ist, machten sich schon seit langem sowohl in den Reformversuchen als auch in der Urheberrechtstheorie Stimmen bemerkbar, die gerade dieses Regelungsproblem nicht nur auf der Tatbestandsebene sondern auch auf der Grundlagenebene aufzul?sen versuchten, wie z.B. Kohlers Lehre von den Immaterialg?terrechten.

Die Arbeit orientiert sich an bisher wichtigen und vorher kaum beachteten Quellen der Gesetzgebung zum fr?hen Urheberrecht ? vor allem an Quellen des Preu?ischen Geheimen Staatsministeriums von den 1830er bis zu den 1870er Jahren. Dar?ber hinaus werden Kontext-Untersuchungen unternommen, die ?ber die reine Jurisprudenz hinausgehen, um Antriebe, Tendenzen und Teleologien der Gesetzgebungen in neuer Weise deutlich zu machen.