Sozialrecht

Arbeitsrecht und Sozial- bzw. Sozialversicherungsrecht sind oft eng verbunden. Besonders dann, wenn beide Bereiche an ein bestehendes Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis anknüpfen.

So können eine Kündigung oder Beendigungsvereinbarung gravierende sozialversicherungsrechtliche Folgen haben. Beispielsweise sind dies Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld oder dessen Kürzung. Konfliktpotential gibt es aber auch, wenn es um Ruhenszeiträume, mögliche Schadensersatzansprüche der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber sowie Auswirkungen auf die Versicherungspflicht in der Sozialversicherung geht.

Schnittstellen existieren auch für den Bereich der Versicherungs- und Beitragspflichten (zur Krankenversicherung oder Rentenversicherung), bei der Abgrenzung eines Beschäftigungsverhältnisses von einer selbständigen Tätigkeit, bei den Begriffen Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen, im Bereich des Leistungsrechts und im Bereich der Rehabilitation und Teilhabe.

Dieser Kommentar erläutert alle wichtigen Vorschriften kompakt und gut verständlich. Er berücksichtigt insbesondere die Regelungen der Hartz-IV-Reform 2011 sowie die am 1.4.2012 in Kraft getretenen Änderungen durch die so genannte SGB III-Instrumentenreform und das 4. SGB IV-Änderungsgesetz (SGB III-Instrumentenreform, GKV-Versorgungsstrukturgesetz, Regelbedarf-Fortschreibung).