Seit über 10 Jahren mehr Durchblick -
Seit über 10 Jahren stellt »Recht auf Streife in Hessen« im handlichen DIN-A6-Format die für den täglichen Dienst wichtigsten Eingriffsnormen tabellarisch, übersichtlich und schnell nachschlagbar dar.
Das Buch unterstützt die hessischen Polizeibeamten sowie die Wachpolizisten und Hilfspolizeibeamten bei ihrer Arbeit:
- Unmittelbar vor einem Einsatz können die relevanten Eingriffsnormen durch einen kurzen Blick in das Buch schnell in Erinnerung gerufen werden.
- Bei der Nachbereitung von Einsätzen und der Fertigung von Aktenvermerken lässt sich die Eingriffsnorm schnell finden, mit der die Einsatzsituation gelöst wurde.
Studierende an der Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie Wachpolizisten und Hilfspolizeibeamte in Ausbildung bereiten sich mit »Recht auf Streife in Hessen« optimal auf ihren neuen Beruf vor.
- in der Masse der Eingriffsnormen
Hessischen Polizeibeschäftigten steht eine Vielzahl unterschiedlicher Eingriffsnormen als Handlungsgrundlage für ihren täglichen Dienst zur Verfügung.
Diese Ermächtigungsgrundlagen finden sich
- im HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung),
- in der StPO (Strafprozessordnung),
- im Ausländerrecht,
- im VersG (Versammlungsgesetz),
- im JuSchG (Jugendschutzgesetz),
- im HFEG (Hessisches Freiheitsentziehungsgesetz) und
- in der StVO (Straßenverkehrs-Ordnung).
Weitere Ermächtigungsgrundlagen bieten die wichtigen und aufschlussreichen Regelungen der Verwaltungsvorschrift zum HSOG. Sie sind an den entsprechenden Stellen in das Buch eingearbeitet und erleichtern das polizeiliche Handeln.
Die Kenntnis der komplexen Eingriffsnormen ist für alle wichtig, die mit der Wahrnehmung von Polizeiaufgaben betraut sind. Dies gewährleistet, dass in Grundrechte nur dann und nur so weit eingegriffen wird, wie es gesetzlich zulässig ist. Fehlerhaftes Handeln wird so von vornherein vermieden.
Zahlreiche Hinweise auf weiterführende Fundstellen ermöglichen die Vertiefung des Wissens. Das kleine, fundierte Nachschlagewerk im »Hemdtaschenformat« kann jederzeit mitgeführt werden.
Die behandelten Themen
- Abgrenzung Prävention und Repression
- Allgemeine Anforderungen und Verhältnismäßigkeit
- Ermessen und Ermessensfehler
- Prävention und Gefahrenabwehr
- Präventive Ermächtigungsgrundlagen
- Strafverfolgung (Repression)
- Rechtsgrundlagen nach der Strafprozessordnung (StPO)
- Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen (Vollstreckung)
- Amtshilfe und Vollzugshilfe
Definitionen, Erläuterungen und das praktische Stichwortverzeichnis runden das Buch ab. Im Anhang sind Auszüge aus weiteren Gesetzen, Verordnungen und relevanten Übereinkommen abgedruckt.
Die Fachpresse empfiehlt
»So erhält der Käufer mit diesem Taschenbuch ein Nachschlagewerk, in das man gerne schaut, weil man schnell und übersichtlich die notwendigen Punkte findet, die zur rechtlichen Bewältigung eines polizeilichen Einsatzes notwendig sind. Wem kann man das Taschenbuch nun empfehlen? Eigentlich jedem Polizeibeschäftigten, der vor Ort in Grundrechte des Bürgers eingreift, dies sind sowohl Polizeivollzugsbeamte im Streifen- und Ermittlungsdienst, aber auch Kriminalbeamte und Außendienstmitarbeiter der Städte und Kommunen.«
PHK Frank Fellinger, Staatsanzeiger für das Land Hessen 23/2014
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