Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

Der neue Personalausweis ermöglicht mit seiner eID-Funktion erstmals einen elektronischen Identitätsnachweis, womit sich der Ausweisinhaber bei verschiedensten Diensten im Internet authentisieren kann.

Doch beim Einsatz des elektronischen Identitätsnachweises können aus ganz unterschiedlichen Gründen Schäden bei den beteiligten Personen entstehen. Diese Schadensursachen lassen sich in zwei große Gruppen einteilen: das Fehlschlagen des Identitätsnachweises und den Missbrauch des Identitätsnachweises.

Das Fehlschlagen des Identitätsnachweises liegt vor, wenn die Authentisierung trotz ordnungsgemäßer Bedienung nicht gelingt und somit eine Handlung des Ausweisinhabers verzögert oder ausgeschlossen wird. Von einem Missbrauch spricht man, wenn ein Dritter den elektronischen Identitätsnachweis unter der Identität des Ausweisinhabers verwendet.

Der Autor untersucht, wer für das Fehlschlagen bzw. den Missbrauch des Identitätsnachweises das Risiko trägt und gegebenenfalls haftet. Außerdem wird erörtert, ob aufgrund der Vornahme des elektronischen Identitätsnachweises ein Anscheinsbeweis dahingehend besteht, dass eine Erklärung vom Ausweisinhaber stammt.

Informationen zur Reihe:

Internet und Recht

Herausgegeben von Prof. Dr. Georg Borges

Das Internet verändert Konsum- und Freizeitverhalten, Produktions- und Distributionsprozesse, Rechts- und Geschäftsverkehr. In nahezu allen Bereichen des Rechts hat sich eine Fülle neuer Rechtsfragen ergeben, zahlreiche Gesetzgebungsakte und eine Flut an Gerichtsentscheidungen setzen immer neue Standards. Damit entsteht ein erheblicher Bedarf an begleitender wissenschaftlicher Diskussion. Die Schriftenreihe umfasst wissenschaftliche Untersuchungen zu den neuen Fragen und Lösungsversuchen im Recht des Internet mit einem Schwerpunkt im Zivil- und Wirtschaftsrecht.