Non-Compliance und Arbeitsrecht

Gesetzesübertretungen im geschäftlichen Verkehr, z.B. durch Korruption und Kartelle, werden für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Belastungsprobe. Dem Unternehmen drohen immense wirtschaftliche Nachteile durch Geldbußen, Haftungsfälle und Auftragsrückgang. Entsprechend groß ist das Interesse des Arbeitgebers am gesetzestreuen Verhalten seiner Arbeitnehmer. Was aber, wenn es trotz kunstgerecht eingerichteter Compliance-Organisation zu Rechts- und Regelverstößen kommt?

Non-Compliance im Unternehmen kann der Arbeitgeber nicht tatenlos hinnehmen. Interne Ermittlungen sind das Mittel der Wahl, um komplexe, unüberschaubare Fälle von Non-Compliance aufzuklären. Arbeitsrechtliche Aspekte spielen dabei eine besondere Rolle. Der Verfasser untersucht, welche Beteiligungsrechte dem Betriebsrat bei internen Ermittlungen zustehen und inwieweit Arbeitnehmer zur Mitwirkung bei der unternehmensinternen Aufklärung von Compliance-Verstößen verpflichtet sind.

Sind die verantwortlichen Arbeitnehmer identifiziert, stellt sich die Frage, welche Sanktionen arbeitsrechtlich zulässig sind und wer im Innenverhältnis Arbeitgeber - Arbeitnehmer für die Folgen von Non-Compliance haftet. Dem geht der Verfasser nach.