Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.
"Das Buch besticht durch seinen systematischen Aufbau, die übersichtliche Durchführung (Zwischenvorblicke, Zwischenzusammenfassungen) und die rechtlich und ökonomisch vertiefte Argumentation. Ich habe es gern und mit Gewinn gelesen und kann es allen im Bereich des Patentpakets Tätigen empfehlen."
Winfried Tilmann GRUR Patent 2024, 520
Reihe
Thesis
Sprache
Verlagsort
Zielgruppe
Produkt-Hinweis
Illustrationen
Maße
Höhe: 245 mm
Breite: 169 mm
Dicke: 38 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-16-163387-4 (9783161633874)
Schweitzer Klassifikation
Autor*in
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School, Hamburg; Studium der Medizin an der Universität Hamburg; 2015 Promotion (Dr. med., Hamburg); Rechtsreferendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg; 2023 Promotion (Dr. iur., HU Berlin); Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Bucerius Law School.
Einleitung
Erster Teil: Grundlagen
Kapitel 1: Rechtfertigung des Erfindungsschutzes durch Patente
Kapitel 2: Rechtfertigung der Erschöpfung und ihrer Grenzen
Kapitel 3: Rechtsvergleichender Überblick
Zweiter Teil: Die Erschöpfung im herkömmlichen Patentrecht
Kapitel 4: Einordnung und Anwendung
Dritter Teil: Grenzen der Erschöpfung
Kapitel 5: Herkömmlich relevante Grenzen
Kapitel 6: Ausnahme als neue Grenze
Kapitel 7: Ausblick: Aktuelle und zukünftige Herausforderungen
Zusammenfassung in Thesen
