Gesundheitsreform 2007 und Behindertenrecht

In diesem Buch wird die behindertenpolitische Bedeutung der Gesundheitsreform 2007 analysiert. Die für behinderte Menschen wichtigen Elemente der Gesundheitsreform 2007 werden von Harry Fuchs zusammenhängend dargestellt und kritisch auf ihre Kompatibilität mit den anerkannten Grundzielen der Behindertenpolitik untersucht. In der Analyse wird aufgezeigt, welche neuen Anforderungen der Gesetzgeber hinsichtlich des Umgangs mit behinderten Menschen an die Krankenkassen, aber auch an andere Beteiligte des Gesundheitswesens stellt bzw. teilweise auch gerade nicht stellt.
Die Bilanz, die Harry Fuchs zieht, ist eher ernüchternd. Mit der Gesundheitsreform 2007 hat der Gesetzgeber in wesentlichen Teilen für behinderte Menschen keine weitergehende Umsetzung der allgemeinen Grundsätze des SGB IX geschaffen. Es wird stattdessen in weiten Teilen ein Parallel- und Sonderrecht geschaffen, das die umfassende Anwendung der Kernprinzipien der Behindertenpolitik nicht stärkt, sie teilweise sogar behindert. Als praxisorientierter Autor zeigt Harry Fuchs aber nicht nur die behindertenpolitisch problematischen Vorschriften der Gesundheitsreform auf, er legt auch dar, wie und mit welchen praktischen Möglichkeiten die Rechte behinderter Menschen ausgebaut werden. Im Einzelnen stellt Harry Fuchs die für behinderte Menschen wichtigen Rechtsänderungen kritisch dar. Dabei bezieht er auch das Recht der Pflegeversicherung systematisch in seine Betrachtungen mit ein.