Wahrnehmungsbezogene richterliche Erfahrungssätze im Marken- und Lauterkeitsrecht

Erfahrungssätze, als allgemeine Regeln der Lebenserfahrung oder einer besonderen Fach-/Sachkunde, dienen dem richterlichen Entscheidungsprozess als Hilfsmittel der Auslegung und der Sachverhaltsfeststellung. Da Erfahrungssätze kein juristisches Konstrukt bilden, wirft dies für ihre Verwendung zahlreiche Fragen auf. Ziel dieser Arbeit ist es, Verwendungsregeln für Erfahrungssätze im richterlichen Entscheidungsprozess - auch unter Berücksichtigung der Risiken eines unsachgemäßen Umgangs - aufzustellen.

Die gewonnenen Erkenntnisse werden durch eine Analyse des Umgangs mit Erfahrungssätzen in der Rechtsprechung zum Marken- und Lauterkeitsrecht bei der Ermittlung wahrnehmungsbezogener Tatsachen belegt.

Publiziert von JWV - Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft.