Rechtmethodische Fragen des Unternehmenssteuerrechts

Unter dem Dach des Generalthemas "Rechtsmethodische Fragen im Unternehmenssteuerrecht" nimmt diese Schrift die wirtschaftliche Betrachtungsweise und die richterliche Rechtsfortbildung im Unternehmenssteuerrecht in den Blick. Damit versammelt sie zwei Einzelthemen im Schnittfeld des Unternehmenssteuerrechts mit der Rechtsmethodik. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise umfasst sowohl die Auslegung von Rechtsnormen als auch die Beurteilung von Lebenssachverhalten. Sie wird heute gemeinhin als eine Anwendungsform der teleologischen Methode der Rechtsfindung angesehen und gilt als in den Kanon der allgemeinen Auslegungsregeln integriert. Das sehr weitläufige Themenfeld der wirtschaftlichen Betrachtungsweise sowie seine Anwendungsgrenzen werden in dieser Schrift im Zusammenhang mit dem Unternehmenssteuerrecht beleuchtet, welches in besonderem Maße an wirtschaftliche Vorgänge und Begebenheiten anknüpft. Neben den gesetzlichen Regelungen legen die Verfasser zahlreiche weitere Anwendungsfälle dar.

Obgleich die Betriebsaufspaltung seit Jahrzehnten fester Bestandteil der Rechtsprechung des BFH ist, sieht sie sich seit jeher verfassungsrechtlicher Kritik ausgesetzt. Es fehle insbesondere eine gesetzliche Grundlage für das Rechtsinstitut der Betriebsaufspaltung. Diese Schrift stellt die Betriebsaufspaltung erneut auf den Prüfstand. Die Verfasser veranschaulichen anhand der Betriebsaufspaltung die methodischen und verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und untersuchen ein mögliches Überschreiten dieser Grenzen. Dabei hinterfragen sie nicht nur die Zulässigkeit richterlicher Rechtsfortbildung, sondern auch ihre praktischen Folgen.