Betriebsübergang

Das Thema »Betriebsübergang« ist angesichts der Umstrukturierung von Betrieben und Unternehmen in der deutschen Industrie und Wirtschaft von ungebrochener Aktualität. Die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen und Folgen eines »Betriebsübergangs« sowie die Fragen der gerichtlichen Geltendmachung sind jedoch sehr komplex und im Einzelnen umstritten. Daneben haben auch die Neuregelung des § 613a Abs. 5 und 6 BGB sowie diverse Entscheidungen des EuGH, etwa zur fremdwirtschaftlichen Nutzung von Betriebsmitteln, weitere Fragen aufgeworfen.

Der neue Kommentar widmet sich diesem Problemkreis mit Blick auf die Bedürfnisse der Praxis. Im Vordergrund steht zunächst die ausführliche Darstellung des § 613a BGB. Im Anschluss daran werden wesentliche Vorschriften des BetrVG kommentiert, um Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf die Betriebsratsgremien, die Fortgeltung von betriebsverfassungsrechtlichen Regelungen der Arbeitsbedingungen nach einem Betriebsübergang und die Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei einem Betriebsübergang darzustellen. Abschließend werden zunächst die Grundzüge des Insolvenzverfahrens erläutert und das Thema Betriebsübergang in der Insolvenz näher beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf Problemkreisen wie Betriebliche Altersversorgung oder Altersteilzeit im Falle der Insolvenz.

Beispiele und Praxistipps sind in der Kommentierung enthalten; im Anhang befinden sich weitere relevante Vorschriften und Mustervereinbarunge.