Eigenbetriebsrecht Hessen

Gerade auch in kleineren und mittleren Gemeinden werden Dienstleistungen, die bisher als Regiebetriebe im Rahmen der städtischen Haushalte erbracht wurden, neuerdings von Eigenbetrieben angeboten.

Mit der Novellierung sollen die hessischen Kommunen auch rechtlich selbständige wirtschaftliche Einrichtungen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts errichten können.
Die Vorteile liegen auf der Hand, denn der Eigenbetrieb muss wie ein Wirtschaftsbetrieb Bücher führen und Abschreibungen nachweisen und erwirtschaften. Beim Eigenbetrieb ist immer die Vermögensentwicklung darzustellen, womit verdeckte Subventionen und damit ein "Leben von der Substanz" nicht möglich sind.
Der Kommentar trägt der Entwicklung Rechnung. Die Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes werden anhand ihrer Entstehungsgeschichte und der aktuellen Rechtsprechung anschaulich und praxisnah erläutert. Zusätzlich werden die Einzelheiten zu den Anstalten des öffentlichen Rechts dargestellt. Die Kommentierung ist an den Bedürfnissen der Praxis orientiert und erleichtert damit auch den ehrenamtlichen Organmitgliedern ihre Aufgabenwahrnehmung.
Der Kommentar legt besonderes Gewicht auf die Zusammenarbeit der verschiedenen Gremien der Gemeinde und des Eigenbetriebs und auf die Abgrenzung von deren Zuständigkeiten.
Die Erläuterungen bieten mit entsprechenden Satzungs- und Geschäftsordnungsmustern einen sicheren Umgang mit der Materie. Damit ist das Werk gerade auch für die Mitglieder der verschiedenen Gremien ein wichtiger Ratgeber.

Der Autor: Magistratsoberrat Gerhard Bennemann, Justitiar einer hessischen Stadt mittlerer Größe, verfügt über einen langjährigen Erfahrungsschatz als Stadtverordneter und als Mitglied verschiedener Betriebskommissionen