Die öffentlichen Nutzungsrechte in Bayern

Öffentliche Nutzungsrechte - heute vor allem Holznutzungsrechte - bestehen in vielen bayerischen Gemeinden. Sie sind für die Berechtigten, die sog. Rechtler, ein wichtiger Bestandteil ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit, ihres Vermögens und Anwesens. Als teilweise jahrhundertealte Gewohnheitsrechte sind sie im Bewußtsein ihrer Inhaber fest verankert.

Von den Nichtrechtlern werden sie dagegen oftmals als nicht mehr gerechtfertigte Belastung des Gemeindevermögens abgelehnt. Es überrascht daher nicht, dass in manchen Gemeinden - oft über Generationen hinweg - erbitterte Streitigkeiten und Diskussionen über öffentliche Nutzungsrechte das Zusammenleben belasten. Kaum einer Gemeinde, in der öffentliche Nutzungsrechte bestehen, wird daher die Beschäftigung mit diesem Problem erspart bleiben.

Wie die umfangreiche Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofes eindrucksvoll belegt, gehört das Gebiet der öffentlichen Nutzungsrechte zu den schwierigsten Materien des Gemeinderechts. Demgegenüber fehlte bislang eine zusammenhängende und umfassende neuere juristische Aufarbeitung dieses komplexen Rechtsgebietes. An diesem Punkt setzt die vorliegende Arbeit an und bietet eine systematische und vollständige Gesamtdarstellung der zahlreichen Fragen und Probleme zu den öffentlichen Nutzungsrechten in der Verwaltungspraxis.

Die Ausgabe enthält eine ausführliche Darstellung sowohl der geschichtlich begründeten Wesensmerkmale und der Voraussetzungen für das Bestehen öffentlicher Nutzungsrechte als auch des öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnisses zwischen Gemeinde und Rechtliern sowie der öffentlichen Nutzungsrechte im Rechtsverkehr. Weiterhin behandelt sie vor allem die vielfältigen Gründe des Erlöschens öffentlicher Nutzungsrechte, nachdem sich die wirtschaftlichen und sozialen
Verhältnisse in den letzten Jahren immer stärker gewandelt haben und zunehmend zu gerichtlichen
Auseinandersetzungen zwischen Gemeinden und Nutzungsberechtigten geführt haben.

Der Autor, Oberregierungsrat Thomas Bauer, war als zuständiger Referent im Bayerischen Staatsministerium des Innern jahrelang mit den öffentlichen Nutzungsrechten befasst. Mit seiner Arbeit dokumentiert er, dass die öffentlichen Nutzungsrechte nichts an Bedeutung verloren haben, diese historisch gewachsene Einrichtung beibehalten und die Interessen von Rechtlern und Gemeinden in Einklang gebracht werden sollten.

Wo immer es in der Verwaltungs- und Rechtspraxis um Die öffentlichen Nutzungsrechte in Bayern geht, sollte dieses kompetente und richtungweisende Standardwerk keinesfalls fehlen.