Erfindungsschutz zwischen Offenlegung und Patenterteilung

Sollen Erfindungen bereits vor einer materiellen Prüfung durch die Patentämter geschützt werden? Falls ja, wie sollte dieser Schutz ausgestaltet sein? Christoph F. Bauch nähert sich diesen Fragen durch einen Rückgriff auf verschiedene Grundlagenperspektiven. Er beleuchtet das theoretische Fundament des Patentwesens, arbeitet die rechtsökonomische Diskussion zu property rules und liability rules auf und gibt einen rechtsvergleichenden Überblick.

Auf dieser Grundlage untersucht er den patentrechtlichen Erfindungsschutz vor Patenterteilung und das Gebrauchsmusterrecht systematisch. Schließlich beantwortet der Autor die sich aufdrängende Frage nach der aktuellen Legitimation des Gebrauchsmusterrechts.