Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Etwa 80 bis 90 Prozent aller in Deutschland eingereichten Patentanmeldungen beruhen auf Erfindungen von Arbeitnehmern. Dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen kommt damit eine große Bedeutung zu. In diesem Kommentar werden die komplexen Regelungen dieses Gesetzes umfassend und für die Praxis gut verständlich erläutert.

Die vierte Auflage berücksichtigt neben der Novellierung des § 42 ArbEG (Hochschulerfindungen) die am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Schuldrechtsreform, die sich insbesondere im Bereich der Verjährung, der Verwirkung, bei Verzug und der Verletzung erfinderrechtlicher Pflichten auswirkt.

Darüber hinaus sind in die Neuauflage die Entwicklungen in Rechtsprechung, Rechtslehre und Schiedsstellenpraxis seit der dritten Auflage eingearbeitet.

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Nach eineinhalb Jahren der täglichen Nutzung des Kommentars ist es immer noch verblüffend, wie viele nicht entschiedene und auch sonst in der Literatur nicht behandelte Fragen darin zumindest angesprochen sind. Dies gilt etwa für die ausführliche Kommentierung des Schiedsstellenverfahrens zu den §§ 31 bis 36. Aber auch im Übrigen stößt man auf regelrechte Trouvaillen.Damit bleibt dieser Kommentar fast keine Antwort auf die vielen Fragen des Gesetzesanwenders schuldig.Es ist außerordenlich freundlich von den Autoren, in akribischer und sicher mühevoller Arbeit den Anwendern des Gesetzes ein so exzellentes Arbeitsmittel an die Hand zu geben."
Dipl.-Ing. Ortwin Hellebrand LRD, Vorsitzender der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
"Wer sich in Österreich mit Fragen des Diensterfindungsrecht beschäftigt, kann auf dieses Buch nicht verzichten."
Lothar Wiltschek, in: Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz
"Ungeachtet des vorstehenden Exkurses kommt an der dritten Auflage des "Bartenbach/Volz niemand vorbei, der mit dem Recht der Arbeitnehmererfindungen näher zu tun hat. Das Erläuterungswerk ist uneingeschränkt zu empfehlen."
Rechtsanwalt Ulrich Krieger, in: GRUR
"Eine klare Sprache, eingehende Gliederungsübersichten und ein umfangreiches Sachregister machen den Kommentar zu einer idealen Arbeitshilfe. Fazit: Notwendig für Juristen, unverzichtbar für die betriebliche Praxis."
in: Betrieb und Wirtschaft