Arbeitnehmererfindungen

(1. + 2. Auflage unter dem Titel 'Arbeitnehmererfindungsrecht' im Hermann Luchterhand Verlag erschienen)

Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück. Die Bedeutung der Schutzrechtspositionen für die Wettbewerbsfähigkeit bis hin zur Bestimmung des Unternehmenswertes liegt auf der Hand. In Anerkennung dieser erfinderischen Leistungen sind deshalb die Vergütungsansprüche und deren Ermittlung für die Unternehmenspraxis von erheblicher Relevanz.

Das bekannte Autoren-Duo behandelt in diesem anerkannten Praxisleitfaden die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmererfindern und von Arbeitgebern.

Die Neuauflage bietet eine grundlegende Überarbeitung und Aktualisierung auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Schiedsstellenpraxis. Einen Schwerpunkt bildet die Behandlung der Vergütungsansprüche einschließlich Pauschalvergütungen sowie der jeweiligen Berechnungsmethoden und Vergütungsparameter. Eine gegen über der Vorauflage vertiefte Bearbeitung erfolgte zu dem Themenbereich einer Miterfinderschaft, der Kennzeichnung ihrer Rechtsbeziehungen und evtl. wirtschaftlicher Ausgleichsansprüche.

Eingehend behandelt werden ferner das betriebliche Vorschlagswesen, die Beteiligungsrechte des Betriebsrates und das Verfahren bei Streitigkeiten. Zahlreiche Muster runden das Informationsangebot dieser übersichtlichen und zuverlässigen Arbeitshilfe für die Praxis ab.

Die Verfasser stehen für Kompetenz in allen Fragen der Arbeitnehmererfindungen.

Rezension zur Vorauflage:

'Für Erfindungen und Ideen am Arbeitsplatz bleibt der Bartenbach/Volz der ultimative Ratgeber für Juristen und Betriebspraktiker.' RA/FA f. Arbeitsrecht Michael Schinagl, in: www.literaturtest.de, 11/05

'Insgesamt ist der Praxisleitfaden für Arbeitnehmererfindungen von Bartenbach/Volz eine hervorragende Ergänzung zu ihren Kommentierungen des Arbeitnehmererfindergesetzes und der Amtlichen Vergütungsrichtlinien. Der Leser erhält über einen bloßen Leitfaden hinaus wertvolle und aktuelle Vertiefungshinweise und Lösungsvorschläge zu allen in der betrieblichen Praxis des Erfinderrechts anfallenden Fragen.' RA Dr. Michael Trimborn, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 4/05