Polizei und Datenschutz

Das Buch greift u.a. Themen der Veranstaltung Sommerakademie mit dem Thema: "Polizei und Datenschutz" auf, die am 23.8. 1999 - unter Beteiligung namhafter Experten - in Kiel stattfindet.

Auf keinem anderen Feld des Datenschutzes hat es in den vergangenen Jahren so viele Auseinandersetzungen gegeben wie im Bereich der polizeilichen Datenverarbeitung. Informationeller Selbstbestimmung scheint die polizeiliche Datenerhebung geradezu diametral entgegenzustehen, da sie in der Regel ohne Zustimmung der Betroffenen und häufig genug heimlich erfolgt. Die Konflikte der vergangenen Jahre drehten sich zumeist um die Schaffung und konkrete Ausgestaltung der Rechtsgrundlagen für die polizeiliche Datenverarbeitung.
Das Buch analysiert die Entwicklung der Gesetzgebung und behandelt die konkrete Praxis des Datenschutzes und der Datensicherheit im polizeilichen Alltag. Dabei geht es auch darum, ob der Datenschutz tatsächlich - wie gelegentlich behauptet - dem Erfolg polizeilichen Handelns im Wege steht, welche Resultate mit den neuen gesetzlichen Eingriffsbefugnissen erzielt worden sind und ob es zuverlässige Methoden gibt, die Effizienz der polizeilichen Arbeit zu untersuchen.
Diese Fragen werden auf dem Hintergrund der Veränderungen der Informationstechnik behandelt. Dabei wird untersucht, welche Folgerungen aus den Bedingungen der modernen Informationsgesellschaft für Polizei und Datenschutz zu ziehen sind. Polizeipraktiker, Wissenschaftler, Datenschützer und Publizisten versuchen, in einer offenen Diskussion neue Ansätze für "Polizei und Datenschutz" zu finden, die bei der Forderung nach immer neuen Rechtsgrundlagen nicht stehenbleiben. Im Kern geht es um die grundlegende Problematik, welchen Stellenwert polizeiliche Effizienz im Rechtsstaat haben soll und damit um den fundamentalen verfassungsrechtlichen Abwägungsprozeß zwischen Freiheit und Eingriff.