Minderheitenrechte zwischen Europarecht und Völkerrecht

Das System des Minderheitenschutzes, das unter dem Völkerbund eingerichtet wurde, hat versagt. Daher waren die Vereinten Nationen der Auffassung, ein völkerrechtlicher Schutz der Minderheiten könne durch einen effektiven, auf das Individuum bezogenen Schutz der Menschenrechte ersetzt werden. Auch Art. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 enthält jedoch lediglich ein unkonkretes Diskriminierungsverbot, aber keine eindeutige Bestimmung zum Minderheitenschutz. Am selben Tag wurde eine Resolution mit der Überschrift 'Fate of Minorities' verabschiedet, in der festgestellt wurde, dass es schwierig sei, eine einheitliche Lösung für dieses komplexe und heikle Problem zu finden, da es in jedem betroffenen Staat unterschiedliche Aspekte aufweise.

Jian Badrakhan präzisiert die Begriffsdefinition der 'Minderheit' und untersucht, welche konkreten Rechte von Minderheiten geschützt werden müssen sowie, welche rechtlichen Mechanismen Minderheiten zur Verfügung stehen, um ihre Rechte wirksam durchsetzen zu können. Der Autor geht dabei auf zwei spezifische Instrumente des Völkerrechts ein, nämlich den internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) von 1966 und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) von 1950.

Der Autor: 1973 als Kurde geboren in Damaskus; Studium der Rechtswissenschaften in Aleppo und Bonn; derzeit Promotionsvorhaben am Institut für Völkerrecht der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn.