TTDSG

Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz führt die bisher im TKG enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes sowie die im TMG enthaltenen Bestimmungen in einem neuen Stammgesetz zusammen. Das TTDSG ordnet die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung, E-Privacy-Richtlinie und den nationalen Datenschutzgesetzen. Es erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Voice-over-IP-Telefonie, Messenger, Videokonferenzsysteme).

Der neue Handkommentar erläutert

• das TTDSG, inkl. TTDSG-Berichtigungsgesetz
• das Zusammenspiel von DS-GVO, ePrivacy-RL und TTDSG
• den Rechtsrahmen für PIMS (Personal Information Management Systems – Einwilligungsmanager)
• die neuen Vorschriften zur staatlichen Überwachung auf Telemediendiensten
• die Rechtslage für Cookies nach deutschem und europäischem Recht
• die Rechtsfragen, die sich aus der Anwendung des Gesetzes auf die neu als TK-Dienste regulierten OTT-Dienste ergeben (zB Messenger-Apps und Videokonferenzdienste)

Lösungsorientiert
Der Kommentar bietet konkrete Hilfestellungen, etwa: Wann ist der Zugriff auf das Gerät des Nutzers „unbedingt erforderlich“ – auch zur bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischen Analyse? Unter welchen Voraussetzungen sind nunmehr noch Werbecookies möglich, wie muss ein Cookie-Banner gestaltet sein?