Die Arbeit widmet sich der Patientenmobilität, deren Rechtsentwicklung mit den grundlegenden EuGH-Urteilen Decker und Kohll im Jahr 1998 ihren Anfang nahm und in dem Erlass der RL 2011/24/EU ihren vorläufigen Höhepunkt fand. Die auf der Auslegung der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit beruhende Rechtsprechung führte zu beachtlichen Fortbildungen im Recht der Grundfreiheiten und sah sich von Beginn an dem schwerwiegenden Vorwurf ausgesetzt, die mitgliedstaatliche Souveränität im Bereich der Gesundheitsversorgung zu unterlaufen. Die Arbeit erfasst das dreischichtige unionsrechtliche Regelungsgefüge bestehend aus Grundfreiheiten, RL 2011/24/EU sowie VO (EG) Nr. 883/2004 und untersucht die zugrundeliegenden grundfreiheits- und kompetenzdogmatischen Fragestellungen. Bei der Überprüfung der Umsetzung der Vorgaben in das deutsche SGB V werden einzelne Umsetzungsdefizite aufgezeigt. Abschließend blickt die Arbeit auf tatsächliche und ökonomische Aspekte der Patientenmobilität.
Rezensionen / Stimmen
»Der Wert dieser Arbeit liegt [...] in dem erschöpfenden und sehr fundierten Überblick über das neue Recht der grenzüberschreitenden Nachfrage nach Heilbehandlung in der EU auf der Basis der Patientenrichtlinie.« Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, in: Die Sozialgerichtsbarkeit, 2/2016»Im Übrigen liegt in der akribischen dogmatischen Herleitung des Kostenerstattungsanspruchs aus den Grundfreiheit(!) und dem Hinterfragen vielzitierter Deutungsmuster eine besondere Stärke der Arbeit. [...] Die hier besprochene Arbeit stellt einen wertvollen Beitrag zu einem noch relativ jungen Rechtsakt dar. Er verortet die Richtlinie im unionsrechtlichen Regelungsgefüge und setzt sich dabei kritisch mit der grundfreiheitlichen Dogmatik des EuGH auseinander.« Dr. iur. Manfred Walser, in: MedizinRecht, 34/2016»Mit wachsendem Interesse folgt man den Untersuchungen und Ausführungen des Autors, der sich diesem umfassenden Thema in seiner Doktorarbeit stellt. Die Ausführungen zum Europarecht sind umfassend, umfangreich und gutverständlich ausgeführt. Dem juristisch vorgebildeten Leser werden die Zusammenhänge und Entwicklungen klar. Sie sind detailreich ausgeführt und anschaulich erläutert. Der interessierte Leser hat viel Freude an dieser umfassenden Darstellung.« RA Isabel Bierther, auf: socialnet, 12.11.2015»Insgesamt betrachtet handelt es sich um ein Werk, dessen Lektüre dem am Europäischen Sozialrecht interessierten Juristen mit sehr gutem Gewissen ans Herz gelegt werden kann.« Dr. Anders Leopold, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, 12/2016
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2015
Universität Bonn
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-14697-0 (9783428146970)
Schweitzer Klassifikation
Von 2005 bis 2010 Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Erste juristische Prüfung im Jahr 2010. Von 2007 bis 2010 studentische Hilfskraft, von 2011 bis 2014 zunächst wissenschaftliche Hilfskraft, danach wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit, Lehrstuhl Professor Dr. Waltermann. Zwischen 2011 und 2014 Anfertigung einer Dissertation unter der Betreuung von Herrn Professor Dr. Waltermann; Promotion zum Doktor der Rechte im Jahr 2014 durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Universität Bonn. Seit Dezember 2013 Rechtsreferendar am Landgericht Köln.
Einleitung1. Der grundfreiheitliche KostenerstattungsanspruchDie entschiedenen Rechtssachen - Anwendbarkeit der Grundfreiheiten - Die Schutzbereiche der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit - Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten - Rechtfertigung einer Beeinträchtigung - Rechtsfolge des Verstoßes gegen die Grundfreiheiten - Fazit zur Rechtsprechung des EuGH2. Die Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden GesundheitsversorgungDer Weg zum Erlass der Richtlinie - Der Regelungsgehalt der Richtlinie im Lichte der EuGH-Rechtsprechung - Die Rechtsetzungskompetenz der Europäischen Union - Fazit zur Richtlinie 2011/24/EU3. Das Verordnungsrecht zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit im unionsrechtlichen RegelungsgefügeDie Hintergründe der Sozialrechtskoordinierung - Die Regelungen zu Leistungen bei Krankheit der VO (EG) Nr. 883/2004 - Das Regelungsgefüge aus Verordnungsrecht und Kostenerstattungsanspruch - Fazit zum unionsrechtlichen Regelungsgefüge4. Die Auswirkungen des Unionsrechts auf das deutsche Recht der gesetzlichen KrankenversicherungDas deutsche Recht der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des Unionsrechts - Konflikte des Kostenerstattungsanspruchs mit den Strukturprinzipien - Auswirkungen auf das Leistungserbringungsrecht - Fazit zu den Auswirkungen des Unionsrechts5. Potentiale der grenzüberschreitenden GesundheitsversorgungTatsächlicher Befund - Ökonomische PotentialeThesenLiteratur- und Sachwortverzeichnis
