Straßenbaubeiträge

Band 8 der Reihe NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ behandelt länderübergreifend das in den Kommunalabgabengesetzen der Länder zum Teil sehr unterschiedlich geregelte Straßenbaubeitragsrecht. Über die Darstellung des Anwendungsbereichs des Straßenausbaubeitragsrechts, die Beitragserhebungspflicht (die eine Pflicht zum Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung einschließt), den Vorteilsbegriff, beitragsfähige Einrichtungen (Anlagen) und beitragsfähige Maßnahmen geht es – entsprechend der systematischen Gliederung dieses Rechtsgebiets – zum beitragsfähigen Aufwand sowie dessen Ermittlung und Verteilung und der Beitragserhebung. Die teilweise divergierende Rechtsprechung wird dabei berücksichtigt.

Das Praxishandbuch enthält ein ausführlich kommentiertes Muster einer Straßenbaubeitragssatzung. Diese bietet u.a. Vorschläge zur Staffelung der Anteile von Beitragspflichtigen und Gemeinden nach Maßgabe von Straßentypen und Teileinrichtungen, zur Beteiligung von Hinterliegergrundstücken bei Aufwandsverteilung, dem Anwendungsbereich der Tiefenbegrenzung sowie der Missbilligungsgrenze bei Ablösungsvereinbarungen.