Allgemeine Geschäftsbedingungen im Arbeitsvertrag

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind im täglichen Rechtsverkehr überall präsent - auch im Arbeitsrecht. Bei den meisten Arbeitsverträgen handelt es sich um vorformulierte, vom Arbeitgeber gestellte Vertragsbedingungen und damit um AGB. Seit der Schuldrechtsreform unterliegen Arbeitsverträge damit der strengen AGB-Inhaltskontrolle gemäß §§ 305 ff. BGB. Allerdings sind die allgemeinen AGB-Vorschriften nicht uneingeschränkt auf Arbeitsverträge anwendbar. Gemäß § 310 Abs. 4 S. 2, 1. HS BGB sind "die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu berücksichtigen". Was darunter zu verstehen ist, wird in den nächsten Jahren eine zentrale Frage des Arbeitsrechts bleiben, die sowohl Rechtsprechung als auch Literatur beschäftigen wird.

Die vorliegende Arbeit untersucht die Voraussetzungen, Durchführung und Rechtsfolgen der AGB-Kontrolle von vorformulierten Arbeitsverträgen sowie die Unterschiede, die sich zur Inhaltskontrolle im sonstigen Zivilrecht ergeben. Neben der Darstellung allgemeiner Grundsätze werden auch einzelne für die Praxis beson-ders relevante Arbeitsvertragsklauseln wie z. B. Vertragsstrafen, Widerrufs- und sonstige Änderungsvorbehalte, Befristungen einzelner Arbeitsbedingungen und Ausschlussklauseln auf ihre Vereinbarkeit mit dem AGB-Recht untersucht.