Patente in der Fusionskontrolle

Die Probleme an der Schnittstelle von IP- und Kartellrecht werden seit langem diskutiert. Die Möglichkeit, den Gefahren, die sich aus der Konzentration technischen Wissens durch die Kombination von Patenten für den Wettbewerb ergeben, mit Hilfe der Fusionskontrolle entgegenzuwirken, blieb jedoch nahezu unbeachtet. Hierbei ergeben sich zahlreiche Herausforderungen an die konventionellen Methoden der Fusionskontrolle.

Wann stellt eine reine Patentkombination einen Zusammenschluss dar? Wie kann die Wirkung von Patentakkumulationen auf die Marktstruktur beurteilt werden? Wie sind statischer und dynamischer Wettbewerb zu berücksichtigen? Welche Zusagen können patent-bezogene Bedenken ausräumen? Carsten F. Albert geht diesen Problemen erstmals aus Sicht des europäischen und deutschen Fusionsrechts grundlegend nach und führt sie zu interessengerechten und praktikablen Lösungen.