Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren

Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab, inwieweit eine Harmonisierung gelingt.

Dieser Frage geht der Verfasser nach und überträgt ermittelte Erkenntnisse auch auf das neue europäische Patentprozessrecht. Welches Ziel kann eine Harmonisierung haben? Welche Umstände erfordern eine solche? Welche Instrumente ermöglichen eine prozessrechtliche Harmonisierung? Hierbei geht es insbesondere um die Bindungswirkung von Patenten und Nichtigkeitsentscheidungen auf Patentverletzungsverfahren, die Zusammenfassung der gerichtlichen Zuständigkeit, die Aussetzung laufender Patentverletzungsverfahren sowie die Restitution von rechtskräftigen Verletzungsurteilen.

Das Ziel der Untersuchung ist es, mögliche Harmonisierungsdefizite und Lösungen aufzuzeigen. Der Verfasser nimmt Stellung zu den Problemen des Trennungsprinzips und schlägt eine differenzierende Sicht vor.