Prolegomena einer strafrechtlichen Bewertung von Corporate Governance, Compliance und Business Ethics

Corporate Governance, Compliance und Business Ethics sind Elemente unternehmerischen Verhaltensrechts, die immer wieder im Zusammenhang mit strafrechtlichem Fehlverhalten von Unternehmen angeführt werden, ohne dass über ihren genauen Verbürgungsgehalt hinreichende Klarheit besteht. Die Aufarbeitung des materiell-rechtlichen Begriffsinhalts als Grundsteinlegung ist daher unabdingbar für seine weitere Verwendung in einem strafrechtlichen Kontext. In der Kreditwirtschaft bestehen Besonderheiten, die auf die stärkere positiv-rechtliche Normierung zurückzuführen sind. Außerdem werden die Baseler Grundsätze zu Corporate Governance in Banking Organisations, der Verhaltensgrundsatz des Institute for International Finance sowie der Europäische Verhaltensgrundsatz vorgestellt. Den Kern der strafrechtlichen Betrachtung von Corporate Governance, Compliance und Business Ethics bildet die neue strafrechtliche Compliancerechtsprechung des Bundesgerichtshofes in seinen Urteilen gegen Siemens wegen der Bildung schwarzer Kassen sowie gegen den Leiter der Innenrevision der Berliner Reinigungsbetriebe, aus dem weitreichende Strafbarkeitsrisiken für Compliance-Officer abgeleitet werden.