Endlich Sicherheit und Klarheit bei der datenschutzkonformen Umsetzung des TK-Rechts
Der Kommentar bietet Ihnen praxisnahe Erläuterungen ohne Fachjargon, so dass Ihnen schnell und einfach die Richtlinien des Datenschutzes in der Telekommunikation näher gebracht werden und Sie diese (rechts-)sicher umsetzen können.
Fachbuch/Kommentar mit komplett überarbeiteten und erweiterten gesetzlichen Vorgaben sowie Erläuterungen zum Datenschutz im Unternehmen in Bezug auf
- Telemediengesetz,
- Telekommunikationsgesetz und
- Telekommunikations-Überwachungsverordnung.
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Produkt-Info
Auflage
Sprache
Verlagsort
ISBN-13
978-3-8111-8332-2 (9783811183322)
Schweitzer Klassifikation
Dr. rer. nat. Horst G. Abel
Studium der Technischen Physik an der TU München; langjährige praktische Erfahrungen in der EDV; verschiedene Tätigkeiten im öffentlichen Dienst: 1971 bis 1978 stellvertretender Referatsleiter "Systemtechnik" in der Bayerischen Staatskanzlei sowie von 1978 bis 2001 Bereichsleiter "Technik und Organisation" beim Bayer. Landesbeauftragten für den Datenschutz; 1979 bis 1998 Leiter des Arbeitskreises "Datenschutz" in der Siemens-Anwendervereinigung SAVE e.V.; Autor und Herausgeber des Praxishandbuchs "Datenschutz" sowie zahlreicher anderer Publikationen.
Dr. jur. Claus Pätzel
Studium der Rechtswissenschaften und Promotion im Datenschutzrecht an der Universität Augsburg, danach wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Augsburg; 1991 bis 1993 Referent im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, Bereich Strafvollzug; 1993 bis 1994 Staatsanwalt in Augsburg, 1995 bis 1996 Richter am Landgericht Augsburg (Zivilkammer) mit weiterem Richteramt am Amtsgericht Aichach (Vorsitzender des Schöffengerichts); 1996 bis 1999 Regierungsdirektor beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz mit dem Zuständigkeitsbereich "Justiz"; 1999 bis 2003 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Augsburg (Gruppenleiter und behördlicher Datenschutzbeauftragter); seit 2003 Vorsitzender Richter am LG Augsburg; Autor verschiedener Fachveröffentlichungen.
Inhalt
Überblick
Das Telemediengesetz
Übersicht
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 2a Europäisches Sitzland
§ 3 Herkunftslandprinzip
§ 4 Zulassungsfreiheit
§ 5 Allgemeine Informationspflichten
§ 6 Besondere Informationspflichten bei der kommerziellen Kommunikation
§ 7 Allgemeine Grundsätze
§ 8 Durchleitung von Informationen
§ 9 Zwischenspeicherung zur beschleugnigten Übermittlung von Informationen
§ 10 Speicherung von Informationen
§ 11 Anbieter-Nutzer-Verhältnis
§ 12 Grundsätze
§ 13 Pflichten des Diensteanbieters
§ 14 Bestandsdaten
§ 15 Nutzungsdaten
§ 15a Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten
§ 16 Bußgeldvorschriften
Das Telekommunikationsgesetz
Einleitung
§ 88 Fernmeldegeheimnis
§ 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen
§ 90 Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen
§ 91 Anwendungsbereich
§ 92 (weggefallen)
§ 93 Informationspflichten
§ 94 Einwilligung im elektronischen Verfahren
§ 95 Vertragsverhältnisse
§ 96 Verkehrsdaten
§ 97 Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung
§ 98 Standortdaten
§ 99 Einzelverbindungsnachweis
§ 100 Störungen von Telekommunikationsanlagen und Missbrauch von Telekommunikationsdiensten
§ 101 Mitteilen ankommender Verbindungen
§ 102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung
§ 103 Automatische Anrufweiterschaltung
§ 104 Teilnehmerverzeichnisse
§ 105 Auskunftserteilung
§ 106 Telegrammdienst
§ 107 Nachrichtenübermittlungssysteme und Zwischenspeicherung
§ 108 Notruf
§ 109 Technische Schutzmaßnahmen
§ 109a Datensicherheit
§ 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften
§ 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden
§ 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren
§ 113 Manuelles Auskunftsverfahren
§ 113a Speicherungspflichten für Daten
§ 113b Verwendung der nach § 113a gespeicherten Daten
§ 114 Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes
§ 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen
Die Telekommunikations-Überwachungsverordnung
Einleitung
§ 3 Kreis der Verpflichteten
§ 5 Grundsätze der Telekommunikationsüberwachung
§§ 6-11 Technische Anforderungen
§§ 12, 13 Organisatorische Anforderungen
§ 14 Schutzanforderungen
§ 15 Verschwiegenheitspflicht
§§ 16, 17 Protokollierung und Umgang mit Protokolldaten
§ 19 Das Nachweisverfahren
§ 23 Funktionsprüfungen
§ 24 Anforderungen an Aufzeichnungsanschlüsse
Restliche Paragrafen
