Architekten und Ingenieurvertragsrecht - Anwendungshilfe zu Vergütungsfolgen und Verträgen

Anfang 2018 sind spezielle Regelungen für den Bauvertrag, den Verbraucherbauvertrag sowie den Architekten- und Ingenieurvertrag in das Werksvertragsrecht des BGB eingefügt worden und in Kraft getreten.

Unter anderem wurden Sonderregelungen für Architekten- und Ingenieurverträge dem Werkvertrag gleichstellt und dabei erstmals die vertragstypischen Pflichten aus Architekten- und Ingenieurverträgen beschrieben, ein Sonderkündigungsrecht nach Vorlage von Planungsgrundlage und Kosteneinschätzung eingeführt, die Teilabnahme sowie die Gesamtschuldnerische Haftung mit dem bauausführenden Unternehmer geregelt.

Neu ist die Bezugnahme im BGB auf die HOAI. Neue unbestimmte Rechtsbegriffe haben zu einer Interpretationsvielfalt in Bezug auf die Anforderungen an die von Architekten und Ingenieuren zu erbringenden und vergütenden Planungsleistungen geführt.

Erste Erfahrungen aus der Praxis zeigen Notwendigkeit konkreter Begriffsdefinitionen und einer klaren Abgrenzung zur HOAI.

Mit AHO-Heft Nr. 38 wird eine Ausarbeitung vorgelegt, die in Bezug auf folgende Sonderregelungen des BGB Hilfe zur Anwendung des Gesetzes und der Vergütungsfolgen bei Verträgen über Architekten- und Ingenieurleistungen und deren Abrechnung bietet:

• § 650p BGB Vertragstypische Pflichten aus Architekten- und Ingenieurverträgen
• § 650q BGB Anwendbare Vorschriften
• § 650r BGB Sonderkündigungsrecht
• § 650s BGB Teilabnahme
• § 650t BGB Gesamtschuldnerische Haftung mit dem bauausführenden Unternehmer

Begriffe werden definiert, der Anwendungsbereich erläutert und erforderliche Abgrenzungen vorgenommen.

Darüber hinaus enthält das Heft Vorschläge, Orientierungshilfen und Muster zur Vertragsgestaltung.