Juristische Datenbanken — wir informieren Sie gerne! Auf unserer Serviceseite finden Sie den richtigen Kontakt bei Fragen und eine Übersicht über das Angebot an Datenbanken.
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Effizient online arbeiten
- Unkomplizierter Einstieg in die Materie
- Praxis-Kommentierungen zum Personalausweis-, Pass- und Bundesmeldegesetz
- Vollständiger Datensatz für das Meldewesen (DSMeld)
- Relevante Rechtsprechung für die Praxis aufbereitet im Rechts-Report
- Über 50 Nebengesetze und Verwaltungsvorschriften
- Intelligente Suche mit detaillierter Filterfunktion
- Jetzt neu mit Wahlgesetzen
Melderecht
Die praxisorientierte Kommentierung des Bundesmeldegesetzes (BMG) wird für die schnelle und sachgerechte Sachbearbeitung ergänzt durch wichtige Vorschriften:
- Bundesmeldedatenübermittlungsverordnungen (1. BMeldDÜV/2. BMeldDÜV)
- Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV)
- relevante Nebengesetze
- aktuelle Rechtsprechung
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV)
- Synopse MRRG – Länderregelungen – BMG mit paragrafengenauer Gegenüberstellung.
Der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) ist auf aktuellem Stand enthalten und zu zahlreichen Vorschriften verlinkt.
Passrecht
Die umfangreiche Kommentierung des Passgesetzes inklusive der eingearbeiteten grundlegenden Rechtsprechung stellt eine hilfreiche Handreichung für die alltägliche Sachbearbeitung dar. Weitere wichtige Ergänzungen des Themengebiets:
- Passverordnung – PassV
- Passverwaltungsvorschrift – PassVwV
- Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung – PassDEÜV
- Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 des Rates über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten
Ausweisrecht
Dieser Bereich enthält die praxisrelevante Kommentierung des Personalausweisgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung. Enthalten sind außerdem:
- Personalausweisverordnung – PAuswV
- Personalausweisgebührenverordnung – PAuswGebV
- Verordnung (EU) 2019/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise von Unionsbürgern und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern und deren Familienangehörigen ausgestellt werden, die ihr Recht auf Freizügigkeit ausüben.
Ergänzt werden das Ausweis- und das Passrecht durch die Vorläufigen Hinweise zur Durchführung des Personalausweis- und Passgesetzes.
Rechtsprechung
Die Rechtsprechung wird aktuell ausgewertet und im Rahmen des MeldePassAusweis-Rechts-Reports arbeitserleichternd aufgearbeitet.
Wichtige Nebengesetze
Über 50 wichtige Nebengesetze ergänzen den Online-Dienst.
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