Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz

Seit Jahren steigt die Bedeutung und Komplexität der rechtlichen Regelungen für die Durchführung des Rettungsdienstes und des qualifizierten Krankentransportes in Niedersachsen weiter an.

Sowohl die Novelle 2012 mit der Einführung des Konzessionsmodells und den Regelungen zu Großschadensereignissen als auch die Novelle 2016 mit der Implementierung des Berufsbilds Notfallsanitäter, den neuen Regelungen zum Datenschutz und zahlreichen Änderungen im Bereich des qualifizierten Krankentransports haben zu einer grundlegenden Fortentwicklung zahlreicher Vorschriften des NRettDG geführt. Die Novelle 2024 führte mit einem neuen § 10a die Telenotfallmedizin in Niedersachsen ein; zudem ist nach jahrelangem Ringen nun auch die BedarfVO-RettD veröffentlicht worden und in Kraft getreten. Auch bundesrechtliche Fragestellungen wie die Sozialversicherungspflicht von Honorarnotärzten oder die konkrete Reichweite der durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz eingeführten sog. Bereichsausnahme für die Beauftragung von gemeinnützigen Organisationen für den Rettungsdienst, auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung insbesondere des Europäischen Gerichtshofs, gewinnen immer mehr Bedeutung für den Rettungsdienst in Niedersachsen.

Zu all diesen Fragestellungen enthält der Kommentar eine Erläuterung der aktuellen niedersächsischen Regelungen nebst Hinweisen auf das entsprechende Europa- und Bundesrecht.

Das Niedersächsische Rettungsdienstgesetz mit den für seine Anwendung wichtigen weiteren Gesetzen, Verordnungen und Erlassen wird mit der vorliegenden Kommentierung somit systematisch geordnet, kompakt, betont praxisnah und leicht nachvollziehbar erläutert.

Das Werk enthält u. a. den aktuellen Gesetzestext, eine auf alle Entwicklungen eingehende ausführliche Einführung (inkl. der gesetzgeberischen Entwicklung) und einen ausführlichen Anhang mit allen für den Rettungsdienst in Niedersachsen relevanten rechtlichen Regelungen oder Verweisen auf aktuelle Fundstellen, u. a. auch Verordnungen und zahlreiche Verwaltungsvorschriften des Landes zum Rettungsdienst, die aktuellen Richtlinien und Empfehlungen des Landesauschusses Rettungsdienst sowie relevantes sonstiges Landesrecht und Auszüge aus bundesrechtlichen Vorschriften.

Der Kommentar berücksichtigt insbesondere die umfängliche Rechtsprechung des Niedersächsischen OVG und der niedersächsischen Verwaltungsgerichte, die aus einer großen Anzahl von Streitfällen zu dem Gesetz resultiert.