Betriebsrentenrecht (BetrAVG) Band I - Arbeitsrecht - 30. Ergänzungslieferung

Zur Ergänzungslieferung

Die 30. Ergänzungslieferung mit dem Stand März 2024 befasst sich mit folgenden Themen:

Reine Beitragszusage

• Völlige Neufassung des § 22 BetrAVG
• Kollektives Ansparmodell
• Zusatzreserve durch das Sicherungsvermögen
• Ausgestaltung des Puffers für Rentner

Kurzfristzusagen

• Jährlich erneute Zusage einjährigen Invaliditäts- und Todesfallschutzes
• Unverfallbarkeit
• Betriebliche Übung

Entfallen der Hinzuverdienstgrenzen für die Altersleistung

• Neuregelungsbedarf
• Anrechnung Erwerbseinkommen

Versorgungsausgleich

• Völlige Neufassung Kapitel 14 Versorgungsausgleich
• Ausgleich beitragsorientierter Leistungszusagen
• Wechsel von Arbeitnehmer zu Unternehmer

Leistungsformen und Leistungsvoraussetzungen

• Kapital statt Rente, Rechtsprechung
• Wertpapiergebundene Versorgungszusagen
• Beitragsorientierte Leistungszusagen, Mindestleistung
• Invaliditätsleistung nicht vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses
• Späteheklauseln
• Teilzeitbeschäftigung und Endgehaltszusagen
• Entgeltumwandlungszuschuss aus § 1a Abs. 1a BetrAVG

Die wesentliche Rechtsprechung des BAG und des BGH zur Betrieblichen Altersversorgung wurde mit Stand März 2024 eingearbeitet.