Der Bebauungsplan in der Praxis

Name: Der Bebauungsplan in der Praxis | Grundlagen, Abwägungs- und Festsetzungstechnik, Kommunikation und Verfahren, Kalkulation nach HOAI
Brand: Kohlhammer
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Grundlagen, Abwägungs- und Festsetzungstechnik, Kommunikation und Verfahren, Kalkulation nach HOAI

Reinhold Zemke(Autor*in)

Kohlhammer (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 6. Juni 2018

347 Seiten

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978-3-17-031818-2 (ISBN)

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Inhalt

Deckblatt
Titelseite
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis der Monographien und Lehrbücher
Verzeichnis der verwendeten Aufsätze
Verzeichnis weiterer Materialien
Kapitel 1: Grundlagen
I. Stellung des Bebauungsplans im zweistufigen System der Bauleitplanung
1. Das System der räumlichen Planung im Überblick
2. Das Anpassungsgebot an die Ziele der Raumordnung
3. Das Entwicklungsgebot aus dem Flächennutzungsplan
4. Die Planungsgrundsätze und ihre Bedeutung
II. Vom Planerfordernis zum Bebauungsplanentwurf
1. Die zeitliche und sachliche Komponente des Planerfordernisses
2. Bebauungsplantypen im Überblick
a) Der qualifizierte Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 BauGB
b) Der einfache Bebauungsplan nach § 30 Abs. 3 BauGB
c) Der vorhabenbezogene Bebauungsplan nach § 12 BauGB
d) Der Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
e) Der Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB
f) Der Bebauungsplan zur Erhaltung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche nach § 9 Abs. 2a BauGB
g) Der Bebauungsplan zur Steuerung von Vergnügungsstätten nach § 9 Abs. 2b BauGB
h) Der Bebauungsplan zur Vermeidung oder Verringerung von Störfallrisiken nach § 9 Abs. 2c BauGB
III. Grundsätze der Abwägung und weitere rechtliche Gebote der Bauleitplanung
1. Das Abwägungsgebot
2. Das Gebot der Rücksichtnahme
3. Das Konfliktbewältigungsgebot
4. Das Gebot der planerischen Zurückhaltung
5. Das Bestimmtheitsgebot
Kapitel 2: Bestandteile und Inhalt des Bebauungsplans
I. Die Bestandteile des Bebauungsplans mit ihren Anforderungen
1. Bebauungsplan (Kartenwerk)
2. Begründung
3. Umweltbericht
4. Zusammenfassende Erklärung
II. Die Bedeutung der BauNVO für die Festsetzungen des Bebauungsplans
1. Einführende Bemerkungen zur Bedeutung und zu den Regelungsbereichen der BauNVO
2. Anmerkungen zur Entwicklung der BauNVO seit 1962
3. Grundsätzliches zu den einzelnen Regelungsbereichen der BauNVO
a) Bestimmungen zur Art der baulichen Nutzung
b) Bestimmungen zum Maß der baulichen Nutzung
c) Bestimmungen zur Bauweise
d) Bestimmungen zu den überbaubaren Grundstücksflächen
III. Die einzelnen Festsetzungen und weiteren Inhalte des Bebauungsplans
1. Die Festsetzungsmethoden mit ihren Anforderungen
2. Das Plangebiet: Festsetzung des räumlichen Geltungsbereichs nach § 9 Abs. 7 BauGB
3. Mindestfestsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplans nach § 30 Abs. 1 BauGB im Einzelnen
a) Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze (allgemein)
cc) Kleinsiedlungsgebiete
dd) Reine Wohngebiete
ee) Allgemeine Wohngebiete
ff) Besondere Wohngebiete
gg) Dorfgebiete
hh) Mischgebiete
ii) Urbane Gebiete
jj) Kerngebiete
kk) Gewerbegebiete
ll) Industriegebiete
mm) Störempfindlichkeit der Baugebiete
nn) Auswahl weiterer Entscheidungen
oo) Weiterführende Aspekte für die Festsetzung von Sondergebieten
pp) Auswahl weiterer sondergebietsspezifischer Entscheidungen
b) Maß der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik:
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
c) Überbaubare/nicht überbaubare Grundstücksflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
d) Öffentliche und private Verkehrsflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Kleiner erschließungstechnischer Exkurs
cc) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
dd) Auswahl weiterer Entscheidungen
4. Festsetzung der Bauweise (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
5. Weitere Festsetzungen zur selbständigen Art der baulichen und nichtbaulichen Nutzung nach § 9 Abs. 1 BauGB
a) Flächen für den Gemeinbedarf sowie für Sport- und Spielanlagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
b) Besonderer Nutzungszweck von Flächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 9 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
c) Versorgungsflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 12 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
d) Flächen für die Abfall- und Abwasserbeseitigung (§ 9 Abs. 1 Nr. 14 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik.
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
e) Öffentliche und private Grünflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
f) Wasserflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
g) Flächen für Aufschüttungen und Abgrabungen oder für die Gewinnung von Steinen und Erden und anderen Bodenschätzen (§ 9 Abs. 1 Nr. 17 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
h) Flächen für die Landwirtschaft (§ 9 Abs. 1 Nr. 18. a) BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
i) Waldflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 18. b) BauGB)
aa) Festsetzungstechnik.
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
j) Flächen für die Errichtung von Anlagen für die Kleintierhaltung (§ 9 Abs. 1 Nr. 19 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
6. Weitere Festsetzungen mit Überdeckungsmöglichkeit nach § 9 Abs. 1 BauGB
a) Stellung baulicher Anlagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
b) Vom Bauordnungsrecht abweichende Abstandsflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2a BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
c) Mindest- und Höchstmaße für Bau- bzw. Wohnbaugrundstücke (§ 9 Abs. 1 Nr. 3 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
d) Flächen für Nebenanlagen, Stellplätze und Garagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
e) Höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden (§ 9 Abs. 1 Nr. 6 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
f) Flächen für die soziale Wohnraumförderung (§ 9 Abs. 1 Nr. 7 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
g) Flächen für Personengruppen mit besonderem Wohnbedarf (§ 9 Abs. 1 Nr. 8 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
h) Von Bebauung freizuhaltende Flächen und ihre Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
i) Führung von oberirdischen oder unterirdischen Versorgungsanlagen und -leitungen (§ 9 Abs. 1 Nr. 13 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
j) Flächen oder Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft (§ 9 Abs. 1 Nr. 20 i. Verb. m. § 9 Abs. 1a BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
k) Mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
l) Flächen für Gemeinschaftsanlagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 22 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
m) Gebiete mit Nutzungsbeschränkungen für bestimmte luftverunreinigende Stoffe (§ 9 Abs. 1 Nr. 23a) BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
n) Gebiete, in denen bei der Errichtung von Gebäuden Maßnahmen zugunsten der Erzeugung, Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung getroffen werden müssen (§ 9 Abs. 1 Nr. 23b) BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
o) Gebiete, in denen störfallschutzbezogene Festsetzungen getroffen werden müssen (§ 9 Abs. 1 Nr. 23c) BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
p) Von Bebauung freizuhaltende Schutzflächen und ihre Nutzung und andere Festsetzungen (§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
cc) Auswahl weiterer Entscheidungen
q) Flächen zum Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
r) Flächen für Aufschüttungen, Abgrabungen und Stützmauern, soweit sie zur Herstellung des Straßenkörpers erforderlich sind (§ 9 Abs. 1 Nr. 26 BauGB)
aa) Festsetzungstechnik
bb) Abwägungsleitlinien und Begründungsansätze
7. Flächen für Maßnahmen zum Ausgleich nach § 9 Abs. 1a BauGB
8. "Baurecht auf Zeit" nach § 9 Abs. 2 BauGB
9. Festsetzung der Höhenlage und zu übereinanderliegenden Geschossen nach § 9 Abs. 3 BauGB
10. Die landesrechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten nach § 9 Abs. 4 BauGB
11. Kennzeichnungen nach § 9 Abs. 5 BauGB
12. Nachrichtliche Übernahmen nach § 9 Abs. 6, 6a BauGB
Kapitel 3: Organisationsaspekte und Bebauungsplanverfahren
I. Das Bebauungsplanverfahren als Projekt
1. Grundlegende Aspekte zur Organisation des Bebauungsplanverfahrens
2. Kommunikationsformen im Überblick
a) Formelle schriftliche Kommunikation
b) Formelle mündliche Kommunikation
c) Informelle schriftliche Kommunikation
d) Informelle mündliche Kommunikation
3. Zeitmanagementaspekte im Bebauungsplanverfahren
II. Aufstellung des Bebauungsplans im "Normalverfahren
1. Anpassung an die Ziele der Raumordnung (§ 1 Abs. 4 BauGB)
2. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
3. Frühzeitige Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB
4. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB)
5. Zweite Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB)
6. Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)
7. Ggf. erforderliche Wiederholung der öffentlichen Auslegung (§ 4a Abs. 3 BauGB)
8. Satzungsbeschluss und Genehmigung (§ 10 Abs. 1 und 2 BauGB)
9. Ausfertigung und Bekanntmachung (§§ 10 Abs. 3 und 10a BauGB)
10. Mitteilung des Abwächungsergebnisses (§ 3 Abs. 2 Satz 4 und 5 BauGB)
11. Überwachung (§ 4c BauGB)
III. Das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB
IV. Das ergänzende Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
Kapitel 4: Kalkulation des Bebauungsplans nach HOAI
I. Regelungsgegenstände der HOAI
II. Die Flächenplanung nach HOAI im schnellen Überblick (§§ 17-32 HOAI)
III. Kalkulation des Bebauungsplans im Einzelnen
1. Preisbeeinflussende Komponenten
a) Flächengröße (§§ 6 Abs. 1 und 21 Abs. 2 HOAI)
b) Honorarzone (§§ 5 Abs. 2, 20 Abs. 4 und 5, 21 Abs. 2 und 3 HOAI)
c) Nebenkosten (§ 14 HOAI)
d) Mehrwertsteuer (§ 16 HOAI)
2. Leistungsbild Bebauungsplan (§§ 19 und 21 i. Verb. m. Anlagen 3 und 9 HOAI)
a) Leistungsphase 1 (Vorentwurf für die frühzeitigen Beteiligungen)
aa) Grundleistungen
bb) Besondere Leistungen
b) Leistungsphase 2 (Entwurf zur öffentlichen Auslegung)
aa) Grundleistungen
bb) Besondere Leistungen
c) Leistungsphase 3 (Plan zur Beschlussfassung)
aa) Grundleistungen
bb) Besondere Leistungen
3. Mindest- und Höchstsätze des Honorars (§ 21 Abs. 1 HOAI)
4. Hinweise zum Angebot nach HOAI
Kapitel 5: Woran scheitern Bebauungspläne?
I. Formelle Fehler
II. Materielle Fehler
III. Fazit
Anhang 1: Baugesetzbuch (§§ 1-13b)
Anhang 2: Baunutzungsverordnung
Anhang 3: Verzeichnis der gerichtlichen Entscheidungen
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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