Die Akzessorietät der polnischen Hypothek

Name: Die Akzessorietät der polnischen Hypothek | Eine Untersuchung zur Verwendbarkeit der Hypothek in der Kreditpraxis vor dem Hintergrund ihres akzessorischen Charakters
Brand: V&R unipress
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Eine Untersuchung zur Verwendbarkeit der Hypothek in der Kreditpraxis vor dem Hintergrund ihres akzessorischen Charakters

Maximilian Zembala(Autor*in)

V&R unipress

1. Auflage

Erschienen am 9. Dezember 2015

318 Seiten

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978-3-8470-0478-3 (ISBN)

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Inhalt

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Table of Contents
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Vorwort
Kapitel 1 - Einleitung
A. Anlass für das Thema
I. Die Reform des polnischen Hypothekenrechts
II. Hintergrund der Reform
B. Der gescheiterte Versuch, eine Grundschuld nach deutschem Vorbild einzuführen
C. Die Novelle des Hypothekenrechts
D. Einführung in das polnische Hypothekenrecht
I. Die historische Entwicklung des polnischen Hypothekenrechts
II. Die Hypothek im polnischen Recht
III. Die wichtigsten Änderungen im Hypothekenrecht
E. Untersuchungsgegenstand
F. Gang der Abhandlung
Kapitel 2 - Der Begriff der Akzessorietät
A. Die sprachliche Herleitung des Begriffs der Akzessorietät
B. Akzessorietät als gesetzliche Verbindung des Sicherungsrechts mit der Forderung
I. Verbindung von Sicherungsrecht und Forderung bei akzessorischen Sicherungsrechten
II. Verbindung von Sicherungsrecht und Forderung bei nicht-akzessorischen Sicherungsrechten
III. Schlussfolgerung für die Unterscheidung
C. Der Grundsatz der Akzessorietät
I. Kritische Würdigung des Akzessorietätsdogmas
1. Die gängige Terminologie zum Grundsatz der Akzessorietät
2. Das bei der Untersuchung zugrunde gelegte Verständnis von der Akzessorietät
II. Die verschiedenen Formen der Akzessorietät
D. Die Funktion der Akzessorietät
I. Die Akzessorietät als Mittel zur Erreichung des Sicherungszwecks
II. Die Akzessorietät als Schutz des Eigentümers des belasteten Grundstücks
III. Die Funktion der Akzessorietät als Auslegungshilfe
E. Der Begriff der umgekehrten Akzessorietät
I. Die Verwendung des Begriffs der umgekehrten Akzessorietät
II. Relevanz für die Untersuchung
F. Der Begriff der Bestimmtheit
I. Die Bestimmtheit in Bezug auf die zu besichernde Forderung
II. Die Bestimmtheit in Bezug auf den belasteten Gegenstand und den Hypothekenbetrag
G. Der Begriff der Kausalität
I. Das Kausalitätsprinzip im polnischen Recht
II. Die Unterscheidung von Akzessorietät und Kausalität
III. Die causa der Hypothekenbestellung
IV. Relevanz der Kausalität für die Untersuchung
H. Akzessorietät und Gesamtschuld
I. Der Begriff der Gesamtschuld
II. Persönliche Schuld und Hypothekenschuld als unechte Gesamtschuld im polnischen Recht
I. Die Auswirkungen der Akzessorietät auf den Rang von Hypotheken
J. Die Auswirkungen der Akzessorietät auf die Vornahme von Grundbucheintragungen
K. Die Bedeutung der Akzessorietät für die praktische Verwendbarkeit der Hypothek
L. Die Akzessorietät der Hypothek im polnischen Recht
Kapitel 3 - Die Akzessorietät in der Entstehung
A. Der Begriff der Akzessorietät in der Entstehung
B. Problemaufriss: die Akzessorietät in der Entstehung und die Kreditpraxis
I. Bestimmtheit der Forderung
1. Das Erfordernis der Bestimmtheit der besicherten Forderungen im Allgemeinen
2. Der Begriff des Rahmenvertrages
II. Künftige Forderungen
1. Die Problematik der künftigen Forderungen im Allgemeinen
2. Der Begriff der Kreditlinie
C. Der Grundsatz der akzessorischen Entstehung der Hypothek
D. Das Erfordernis der Bestimmtheit
I. Der Betrag der Hypothek und die Höhe der Forderung
1. Die Unabhängigkeit des Hypothekenbetrages von der Höhe der Forderung
2. Der Freigabeanspruch wegen Übersicherung
II. Die Währung der Hypothek
III. Die konkrete Bezeichnung der Forderung
1. Der Begriff der Forderung im polnischen Recht und in der GBO
2. Der Gesetzestext
3. Die Gesetzesbegründung
4. Die Ausführungsvorschriften zur GBO
5. Einstimmige Annahmen der Literatur
6. Enge Auslegung
7. Weite Auslegung
8. Die deutsche Höchstbetragshypothek im Vergleich
9. Die österreichische Höchstbetragshypothek im Vergleich
10. Stellungnahme
E. Künftige Forderungen
I. Die Auswirkung der Möglichkeit zur Besicherung künftiger Forderungen auf die Akzessorietät in der Entstehung
II. Die allgemeine Definition der künftigen Forderung
III. Der Aufhebungsanspruch des Eigentümers beim langfristigen Nichtentstehen der künftigen Forderung gem. Art. 991 GBO
1. Aufhebungsanspruch in Bezug auf Forderungen, die noch entstehen können
2. Erlöschen der Hypothek, wenn Forderungen nicht mehr entstehen können
IV. Anforderungen an die Verbindlichkeit der künftigen Forderung
1. Enge Auslegung
2. Weite Auslegung
3. Vergleich mit der deutschen Verkehrs- und Höchstbetragshypothek
4. Vergleich mit der österreichischen Höchstbetragshypothek
5. Stellungnahme
F. Die hypothekarische Besicherung der parallel debt
G. Zwischenergebnis
I. Die Bestimmtheit der Forderung
II. Künftige Forderungen
III. Akzessorietät in der Entstehung als Schutz des Eigentümers
Kapitel 4 - Die Akzessorietät im Umfang
A. Der Begriff der Akzessorietät im Umfang
B. Problemaufriss: Die Akzessorietät im Umfang und die Kreditpraxis
I. Unabhängigkeit des Hypothekenbetrages von der Höhe der besicherten Forderung
II. Die Besicherung von Zinsen
III. Die Besicherung von Nebenforderungen
IV. Änderung des Kreditvertrages
1. Änderung des Kreditvertrages im Allgemeinen
2. Der Begriff der Umschuldung
3. Der Begriff der Kreditaufstockung und der Prolongation
C. Die Höhe der Forderung als Maßgabe für die Höhe der Hypothek
I. Die Unabhängigkeit des Hypothekenbetrages von dem besicherten Forderungskreis
II. Konsequenzen der Höchstbetragskonstruktion für die Kosten der Hypothekenbestellung
1. Die Kostenproblematik bei der Höchstbetragshypothek im Allgemeinen
2. Die Kosten der Hypothekenbestellung
3. Schlussfolgerung zum Kostenaspekt
III. Konsequenzen der Höchstbetragskonstruktion für die Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung
D. Erstreckung der Hypothek auf Zinsen und Nebenforderungen
I. Die Sicherung von Zinsansprüchen
1. Die Zinsforderung als Nebenforderung im Sinne der GBO
2. Die hypothekarische Besicherung von Zinsforderungen
II. Die Sicherung der zugesprochenen Rechtsverfolgungskosten
III. Die Sicherung aller anderen Nebenforderungen
1. Definition der anderen Nebenforderungen und ihre Besicherung
2. Das Bezeichnungserfordernis hinsichtlich der anderen Nebenforderungen
E. Änderung des Kreditvertrages: die Auswechslung der Forderung
I. Die Auswechslung der besicherten Forderung gegen eine andere Forderung
1. Der Begriff der Forderungsauswechslung
2. Forderungsauswechslung als Inhaltsänderung der Hypothek
3. Die Bedeutung der Forderungsauswechslung für die Akzessorietät der Hypothek
4. Voraussetzungen für die Forderungsauswechslung
5. Der Zeitpunkt der Forderungsauswechslung
6. Die Auswechslung der Nebenforderungen und Zinsen
II. Das Hinzufügen einer weiteren Forderung in den Sicherungsrahmen der Hypothek
1. Der Unterschied zur Forderungsauswechslung
2. Von der ursprünglichen Bezeichnung erfasste Forderungen
III. Die Novation
1. Die Novation im polnischen Recht
2. Die Anwendbarkeit der Vorschriften über die Forderungsauswechslung
3. Der Umschuldungskredit als Novation im Sinne des Art. 506 ZGB
4. Voraussetzungen für die Erstreckung der Hypothek auf die neue Forderung
IV. Weitere Verwendbarkeit der Hypothek bei der Globalbeleihung
1. Der Begriff der Globalbeleihung
2. Weitere Verwendbarkeit der durch die Globalbeleihung entstandenen Hypotheken
V. Die Kosten der Forderungsauswechslung
F. Änderung des Kreditvertrages: die Forderungsänderung
I. Der Begriff der Forderungsänderung
II. Die Forderungsänderung als Inhaltsänderung der Hypothek
III. Die Bedeutung des Art. 684 GBO für die Akzessorietät der Hypothek
IV. Die Währungsänderung
V. Andere Änderungen der Forderungen, die eine Erweiterung der Grundstückshaftung zum Gegenstand haben
1. Die Kreditaufstockung
2. Die Prolongation
3. Abänderung des Rechtsverhältnisses, die das Entstehen neuer Forderungen mit sich bringt
4. Erweiterung von Nebenforderungen und Zinsen
VI. Voraussetzungen für eine Erstreckung der Hypothekenhaftung auf die geänderte Forderung
VII. Die Bestellung einer nachrangigen Hypothek für eine Forderungsänderung
VIII. Kosten der Forderungsänderung
G. Der Umfang der Besicherung der parallel debt
H. Zwischenergebnis
I. Unabhängigkeit des Hypothekenbetrages von der Höhe der Forderung
II. Die Besicherung von Zinsen
III. Die Besicherung von Nebenforderungen
IV. Änderung des Kreditvertrages
V. Akzessorietät im Umfang als Schutz des Eigentümers
Kapitel 5 - Die Akzessorietät in der Zuständigkeit
A. Der Begriff der Akzessorietät in der Zuständigkeit
B. Problemaufriss: die Akzessorietät in der Zuständigkeit und die Kreditpraxis
I. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Konsortialfinanzierung
1. Der Begriff der Konsortialfinanzierung, der anfänglichen und der nachträglichen Syndizierung
2. Die hypothekarische Sicherung bei der Konsortialfinanzierung
II. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Zwischenfinanzierung
III. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der hypothekarischen Besicherung von Anleihen
IV. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Verbriefung von hypothekarisch besicherten Forderungen
1. Der Begriff der MBS
2. Die Auswirkung einer akzessorischen Besicherung auf die Strukturierung von MBS
V. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Abtretung der besicherten Forderung
VI. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Abtretung künftiger Forderungen
C. Der Grundsatz der Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Bestellung der Hypothek
D. Die Konstruktion des Hypothekenverwalters als Ausnahme vom Grundsatz der Akzessorietät in der Zuständigkeit
I. Allgemeines
II. Der Gesetzestext
III. Die Inhaberschaft der Hypothek bei der Berufung des Hypothekenverwalters
1. Die Theorie der materiellen Inhaberschaft
2. Die Theorie der Verfügungsbefugnis
3. Die Theorie der formellen Inhaberschaft
4. Stellungnahme
IV. Das Wesen der Konsortialhypothek
E. Die hypothekarische Besicherung der Konsortialfinanzierung
I. Der Begriff der Finanzierung desselben Vorhabens als Voraussetzung für die Berufung des Hypothekenverwalters
1. Die Identität des Vorhabens
2. Der Gegenstand des finanzierten Vorhabens
3. Der Begriff der Finanzierung
II. Das Bezeichnungserfordernis bei der Berufung des Hypothekenverwalters
1. Die Bezeichnung des Umfangs der zu sichernden Forderungen
2. Die Bezeichnung des zu finanzierenden Vorhabens
III. Die Berufung des Hypothekenverwalters bei der nachträglichen Syndizierung
1. Der Wortlaut des Gesetzes und die nachträgliche Syndizierung
2. Die Möglichkeit der nachträglichen Berufung des Hypothekenverwalters
IV. Das Schicksal der Konsortialhypothek beim sukzessiven Erlöschen der Konsortialforderungen
V. Die Besicherung der parallel debt als Alternative zum Hypothekenverwalter
F. Die gemeinschaftliche Besicherung der Zwischenfinanzierung
I. Die Berufung des Hypothekenverwalter für die Baufinanzierung
II. Weitere Fälle der Zwischenfinanzierung
G. Die Berufung eines Hypothekenverwalters zur Besicherung von Anleihen
I. Die Inhaberschaft der Anleihehypothek
1. Die Theorie der materiellen Inhaberschaft
2. Die Theorie der Verfügungsbefugnis
3. Stellungnahme
II. Das Wesen der Anleihehypothek
III. Die hypothekarische Besicherung von Anleihen
H. Die Übertragung der Hypothekenforderung
I. Der Gesetzestext
II. Der Grundsatz der umgekehrten Akzessorietät
III. Der Grundsatz der Akzessorietät in der Zuständigkeit
IV. Die Übertragung der Hypothek bei Abtretung einzelner Forderungen aus dem besicherten Forderungskreis
1. Die Teilung der Hypothek bei der Abtretung
2. Die Vereinbarung über den Umfang der Teilung
3. Die Teilung der Hypothek bei Abtretung von in der Höhe unbestimmten Forderungen
4. Die Anzeigepflicht gegenüber dem Eigentümer des belasteten Grundstücks
V. Der Übertragung der Hypothek bei Teilabtretung der Forderung
VI. Vereinbarungen über den Ausschluss des Übergangs der Hypothek
1. Ausschluss bei Bestehen weiterer besicherter Forderungen
2. Ausschluss, wenn keine weiteren Forderungen besichert sind
VII. Die Übertragung der Hypothek bei der Übertragung der Forderung im Wege des transfer by novation
1. Der Begriff transfer by novation
2. Folgen des transfer by novation
3. Die parallel debt als Konstruktion zur Erleichterung der Übertragung der Kreditforderung
VIII. Die Abtretung der Forderung bei der Besicherung der parallel debt
IX. Die Übertragung der Konsortialhypothek
1. Die Übertragung der Hypothek bei der Abtretung der Forderung
2. Der Wechsel des Hypothekenverwalters
3. Die Teilung der Konsortialhypothek
X. Die Übertragung der Hypothek bei der Subrogation
1. Der Begriff der Subrogation im polnischen Recht
2. Die Übertragung der Hypothek bei der Subrogation
XI. Abtretung von Nebenforderungen
XII. Die Übertragung von Inhaberpapieren
XIII. Die Übertragung von Anleiheforderungen
XIV. Die isolierte Übertragung der Hypothek
I. Zwischenergebnis
I. Die hypothekarische Besicherung von Konsortialfinanzierungen
II. Die hypothekarische Besicherung von Zwischenfinanzierungen
III. Die hypothekarische Besicherung von Anleihen
IV. Die Akzessorietät in der Zuständigkeit bei der Abtretung der Forderung
V. Akzessorietät in der Zuständigkeit als Schutz des Eigentümers
Kapitel 6 - Die Akzessorietät in der Durchsetzung
A. Der Begriff der Akzessorietät in der Durchsetzung
B. Problemaufriss: Die Akzessorietät in der Durchsetzung und die Kreditpraxis
I. Ergibt sich aus der Akzessorietät in der Durchsetzung ein Konflikt mit der Kreditpraxis?
II. Bedeutung der Akzessorietät in der Durchsetzung für die weitere Untersuchung
C. Der Grundsatz der Akzessorietät in der Durchsetzung
I. Die Interpretation des Gesetzes
II. Die einzelnen sich aus der Forderung ergebenden Einreden
D. Die einzelnen Ausnahmen vom Grundsatz der Akzessorietät in der Durchsetzung
I. Die Einrede der Verjährung und der beschränkten Erbenhaftung
II. Die Kündigung von Forderung und Hypothek
E. Der Gutgläubige Erwerb der Hypothek
F. Zwischenergebnis
Kapitel 7 - Die Akzessorietät im Erlöschen
A. Der Begriff der Akzessorietät im Erlöschen
B. Problemaufriss: die Akzessorietät im Erlöschen und die Kreditpraxis
I. Die weitere Verwendbarkeit der Hypothek für bisher nicht besicherte Forderungen
II. Die Verwendung des Ranges der Hypothek
C. Der Grundsatz der Akzessorietät im Erlöschen
I. Interpretation des Gesetzes
II. Der aus dem Gesetz herzuleitende Grundsatz der Akzessorietät im Erlöschen
1. Der Fortbestand der Hypothek im Fall von potentiellen Forderungen aus dem besicherten Rechtsverhältnis
2. Der Fortbestand der Hypothek beim teilweisen Erlöschen der Forderung
III. Besondere Ausnahmen vom Grundsatz der Akzessorietät im Erlöschen
D. Die Wiederverwendbarkeit der Hypothek: der Umschuldungskredit bei einem anderen Kreditgeber
I. Die Wiederverwendung der bestehenden Hypothek für die Umschuldung
II. Die Gestaltung des Umschuldungskredites als Forderungsauswechslung
III. Die Gestaltung des Umschuldungskredites als Novation
1. Die Abgrenzung der Umschuldung von der Novation
2. Novationsvertrag zwischen Kreditnehmer, bisherigem und neuem Kreditgeber
IV. Die Gestaltung des Umschuldungskredites als Subrogation mit anschließender Novation
E. Die Akzessorietät im Erlöschen beim teilweisen Erlöschen der Forderung
I. Eingeschränkte Akzessorietät bei nur teilweisem Erlöschen der besicherten Forderungen
II. Der Freigabeanspruch nach Art. 68 Abs. 2 S. 2 GBO
1. Der Freigabeanspruch als Instrument zur Anpassung der Hypothek an die besicherte Forderung
2. Der Begriff der Übersicherung
III. Die Auswirkung von teilweisen Zahlungen des Eigentümers oder Dritter auf die Hypothek
1. Teilweise Zahlung des nicht persönlich haftenden Eigentümers des belasteten Grundstücks
2. Die Zahlung von anderweitig verpflichteten Dritten
F. Die Verwendung des Hypothekenranges: die Berechtigung des Eigentümers über den Hypothekenrang zu verfügen
I. Das Rangsystem der Grundpfandrechte im polnischen Recht
II. Die Auswirkung des Erlöschens der Hypothek auf den Rang der Rechte am belasteten Grundstück
1. Der Gesetzestext
2. Die Rangwahrung und die Akzessorietät
3. Der frei gewordene Hypothekenrang im Vergleich mit der deutschen und österreichischen Eigentümerhypothek und der schweizerischen Pfandstelle
III. Die Verfügung über den frei gewordenen Hypothekenrang
1. Die Bestellung einer Hypothek auf dem frei gewordenen Hypothekenrang
2. Die Übertragung einer Hypothek auf den frei gewordenen Hypothekenrang
IV. Voraussetzungen für die Berechtigung über den frei gewordenen Hypothekenrang zu verfügen
1. Entstehen und Erlöschen der Berechtigung
2. Umfang der Berechtigung
V. Der teilweise frei gewordene Hypothekenrang
VI. Die Verwendung des frei gewordenen Ranges für die Besicherung eines Umschuldungskredites
G. Die Verwendung des Hypothekenranges: die Vormerkung des Anspruch auf Besicherung in dem frei gewordenen Rang
I. Die Sicherung des Anspruchs auf Übertragung einer nachrangigen Hypothek auf den freien Hypothekenrang
1. Verbot der Verpflichtung zur Löschung des frei gewordenen Ranges
2. Die Verpflichtung zur Übertragung einer nachrangigen Hypothek auf den frei gewordenen Rang
II. Die Sicherung des Anspruchs auf Bestellung einer Hypothek auf dem freien Hypothekenrang
H. Zwischenergebnis
I. Die weitere Verwendung der Hypothek
II. Die Verwendung des Ranges der Hypothek
III. Die Akzessorietät im Erlöschen als Schutz des Eigentümers
Kapitel 8 - Ergebnis und Würdigung
A. Untersuchungsergebnisse
I. Besicherung eines Rahmenvertrages
II. Besicherung einer Kreditlinie
III. Besicherung eines wechselnden Zinssatzes
IV. Besicherung einer Kreditprolongation
V. Besicherung einer Kreditaufstockung
VI. Besicherung einer Umschuldung beim bisherigen Kreditgeber
VII. Wiederverwendung der Hypothek bei einer Globalbeleihung
VIII. Besicherung der Konsortialfinanzierung
IX. Besicherung der Zwischenfinanzierung
X. Besicherung von Anleihen
XI. Abtretung der Hypothekenforderung
XII. Verwendung der Hypothek für einen Akquisitionskredit
XIII. Verwendung der Hypothek für eine Umschuldung bei einem anderen Kreditgeber
XIV. Besicherung eines einheitlichen Beleihungskonzeptes
B. Abschließende Gesamtwürdigung
Abkürzungsverzeichnis
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