Strafrechtliche Produkthaftung

Name: Strafrechtliche Produkthaftung | Ein Vergleich zwischen Deutschland, Japan und China
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Ein Vergleich zwischen Deutschland, Japan und China

Lingbo Xu(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 24. Juli 2023

XVIII, 180 Seiten

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978-3-16-162541-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Teil 1: Strafrechtliche Produkthaftung in Deutschland
Kapitel 1: Leitentscheidungen und Rechtsgrundlagen der strafrechtlichen Produkthaftung in Deutschland
A. Leitentscheidungen strafrechtlicher Produkthaftung
I. Contergan-Verfahren
II. Lederspray-Entscheidung
III. Holzschutzmittel-Entscheidung
B. Rechtsgrundlagen strafrechtlicher Produkthaftung
C. Zusammenfassung und Fragestellung
Kapitel 2: Die Kausalität bei der strafrechtlichen Produkthaftung
A. Einleitung
B. Die Frage der generellen Kausalität
I. Leitentscheidung zur Frage der generellen Kausalität
II. Die Weite des Kausalgesetzes: Statistische Gesetze, Wahrscheinlichkeitsgesetze und Determinismus
III. Das Nachweisen der generellen Kausalgesetze
IV. Kausalität ohne Kausalgesetz?
C. Die Gremienentscheidung als besonderes Problem der konkreten Kausalität
I. Die Figur der fahrlässigen Mittäterschaft
1. Die ursprüngliche Auffassung des BGH
2. Haftungsprinzip Gesamttat (Dencker)
3. Die unternehmensbezogene Betrachtungsweise (Kuhlen)
4. Wider der fahrlässigen Mittäterschaft (Puppe)
II. Die Inus-Bedingungstheorie
III. Stellungnahme
D. Zusammenfassung
Kapitel 3: Die Zuweisung strafrechtlicher Verantwortung in den Produktketten
A. Einleitung
B. Die strafrechtliche Verantwortung trotz Fehlverhaltens eines anderen Beteiligten
I. Das Ausscheiden der Kausalität und Regressverbot
II. Das Ausscheiden von Fahrlässigkeit aufgrund fehlender Voraussehbarkeit
III. Die Bestimmung des unerlaubten Risikos
IV. Die Herstellerpflichtbestimmung durch den Vertrauensgrundsatz
C. Die Begründung der Garantenstellung des Herstellers
I. Garantenstellung aus Ingerenz
II. Verzicht auf das Erfordernis der Pflichtwidrigkeit und Garantenstellung aus gesteigertem riskanten Vorverhalten
III. Garantenstellung aus Überwachungspflicht
IV. Garantenstellung aus der Übernahme einer Schutzfunktion
V. Verlängerung des Herrschaftsbereiches
D. Zusammenfassung
Kapitel 4: Spezifisches Zurechnungsmodell für Unternehmen
A. Unternehmensbezogene Betrachtungsweise
I. Überblick zur unternehmensbezogenen Betrachtungsweise
II. Kritik an der unternehmensbezogenen Sichtweise
III. Stellungnahme
B. Möglichkeit der Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit von Unternehmen
I. Meinungsstand zur Unternehmensstrafbarkeit
II. Der NRW-Gesetzesentwurf
III. Schünemanns Kritik am NRW-Entwurf
C. Zusammenfassung
Teil 2: Strafrechtliche Produkthaftung in Japan
Kapitel 5: Bedeutende Entscheidungen zur Produkthaftung in Japan
A. Morinaga-Trockenmilch-Fall (Morinaga Fall)
B. Mitsubishi Radnaben-Fall (Mitsubishi-Fall)
C. HIV-Blutprodukte-Fall
D. Paroma Warmwasserbereiter-Fall (Paroma-Fall)
E. Zusammenfassung und Problemstellung
Kapitel 6: Materielle Voraussetzungen der strafrechtlichen Verantwortung für Produktfehler
A. Generelle Kausalität: Die Lehre von der epidemiologischen Kausalität in Japan
B. Der konkrete versus abstrakte Voraussehbarkeitsbegriff
C. Die Einschränkung der Verantwortlichkeit durch den Vertrauensgrundsatz
I. Überblick
II. Die Anwendung des Vertrauensgrundsatzes in der strafrechtlichen Produkthaftung
III. Stellungnahme
D. Vermeidbarkeit des Erfolgs
E. Die Begründung der Garantenstellung
I. Ingerenz-Gedanke
II. Herrschaft über den Kausalverlauf bis zum Erfolg
III. Schutzabhängigkeit des Rechtsguts
IV. Die wirtschaftliche Kostenerwägung
V. Zusammenfassung
F. Vorabbemerkung zur strafrechtlichen Produkthaftung in Japan
Kapitel 7: Die Aufsichts- und Organisationsfahrlässigkeit - Ein japanisches Modell zur strafrechtlichen Verantwortung der Unternehmensspitze
A. Überblick
B. Kausalität bzw. Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei der Unternehmensleitung
C. Voraussehbarkeit
D. Fahrlässige Beteiligung bei der Aufsichts- bzw. Organisationsfahrlässigkeit
E. Die Figur der fahrlässigen Mittäterschaft
F. Die Loslösung von der Alleintäterschaft
G. Die zweistufige Betrachtungsweise und die eigenständige Verantwortlichkeit des Unternehmens als Ganzes
H. Zwischenergebnis
Teil 3: Strafrechtliche Produkthaftung in China
Kapitel 8: Bedeutende Entscheidungen zur strafrechtlichen Produkthaftung in China
A. Der Arzneimittelskandal in Qiqihaér
I. Sachverhalt
II. Strafbarkeit des Lieferanten
III. Strafbarkeit der Unternehmensangehörigen
B. Der Sanlu Milchpulverskandal in Hebei
I. Überblick
II. Strafbarkeit des Lieferanten von Melamin und davon kontaminierter Rohmilch
III. Strafbarkeit des Unternehmens bzw. seiner Angehörigen
C. Der Clenbuterol-Händler-Fall in der Provinz Henan
D. Impfstoffskandal in der Provinz Shandong 2015
E. Zusammenfassung und Problemstellung
Kapitel 9: Rechtsgrundlagen der Produkthaftung im chinesischen Strafrecht
A. Herstellung und Vermarktung gefälschter oder minderwertiger Waren (§§ 140 ff. chStGB)
B. Straftaten gegen die öffentliche Sicherheit (§§ 114, 115Abs. 1 chStGB)
C. Weitere Fahrlässigkeitstatbestände (§§ 115 Abs. 2, 134, 233, 235 chStGB)
D. Straftaten des illegalen Handels gemäß § 225 chStGB
E. Weitere Gesetzgebung nach dem Sanlu-Milchskandal
F. Anmerkung zur Rechtsgrundlage der strafrechtlichen Produkthaftung in China
I. Die Probleme bei §§ 140 ff. chStGB
II. Die Unbestimmtheit des Wortlauts der §§ 114, 115 chStGB
III. Die Verwaltungsakzessorietät des § 225 chStGB
IV. Zum neu gefassten Tatbestand des § 408a chStGB
V. Zusammenfassung
Kapitel 10: Die Kausalität bei den Rohstofflieferanten
A. Einleitung
I. Die Bedeutung der Kausalität bzw. Zurechnung für die strafrechtliche Verantwortung der Lieferanten
II. Die Ansätze in der Rechtsprechung
III. Eigene Anmerkungen und Fragestellung
B. Die generelle Kausalität: Übernahme der Lehre von der epidemiologischen Kausalität?
C. Die konkrete Kausalität und ihre Nachweise
I. Hypothetische bzw. alternative Kausalität
II. Kausalität durch Risikoerhöhung?
III. Kausalität mittels Gesamterfolgs?
D. Das Dazwischentreten Dritter
E. Stellungnahme: Sonderwissen und Schaffung eines unerlaubten Risikos
F. Zwischenergebnis und Kritik an der Überbestrafung der Rohstofflieferanten
Kapitel 11: Die strafrechtliche Verantwortung der Unternehmensspitze im chStGB
A. Einleitung: Die "Zweispurigkeit" der strafrechtlichen Verantwortung der Unternehmensspitze
B. Die Strafbarkeit der "Einheit" (Danwei) im Rahmen des chn. StGB
I. Überblick
II. Problemstellung
III. Stellungnahme
C. Unternehmensbezogene Betrachtungsweise bei individueller Verantwortung der Unternehmensangehörigen
D. Die Sorgfaltspflichtbestimmung des Herstellers
I. Die Überprüfungspflicht und der Vertrauensgrundsatz
II. Die Rückrufpflicht als Garantenpflicht
III. Zusammenfassung
E. Übernahme der Lehre von der Aufsichts und Organisationsfahrlässigkeit?
F. Zusammenfassung
Teil 4: Rechtsvergleich
Kapitel 12: Vergleich der strafrechtlichen Produkthaftung in Deutschland, Japan und China
A. Allgemeine Herausforderungen der strafrechtlichen Produkthaftung
B. Gemeinsamkeiten und allgemeine Tendenz
C. Besonderheiten im Einzelnen
Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Deutsche Literatur
Chinesische Literatur
Japanische Literatur
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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