Ehe für Alle

Name: Ehe für Alle | Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Perspektive
Brand: Mohr Siebeck
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Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Perspektive

Ferdinand Wollenschläger Dagmar Coester-Waltjen(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. Juni 2018

292 Seiten

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978-3-16-156359-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
1. Kapitel: Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aus verfassungsrechtlicher Perspektive
I. Einführung, Meinungsbild und Gang der Untersuchung
1. Einführung
2. Skizze des Meinungsbilds
3. Gang der Untersuchung
4. Exkurs: Korrekturbedarf auf einfach-gesetzlicher Ebene und IPR-Problematik
II. Hintergrund: Das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
1. Rechtslage vor Inkrafttreten
2. Gesetzgebungsverfahren und Inhalt des Gesetzes
3. Begründung des Gesetzes und parlamentarisches Meinungsbild
III. Ausgangslage: Ausgestaltungsbedürftigkeit des Instituts der Zivilehe und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen
1. Allgemeines
2. Art. 6 Abs. 1 GG als Institutsgarantie
IV. Ambivalenz der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
1. Bekräftigung der Verschiedengeschlechtlichkeit als Kernelement des verfassungsrechtlichen Ehebegriffs i. S. d. Art. 6 Abs. 1 GG
2. Gebot des Schutzes der Ehe als Institut (Institutsgarantie)
3. Kein Verbot der gesetzgeberischen Annäherung von Ehe und Eingetragener Lebenspartnerschaft
a) Keine Betroffenheit der Institutsgarantie bei Schaffung eines Aliud
b) Keine Betroffenheit der Abwehrdimension
c) Keine Betroffenheit des Schutz- und Fördergebots
d) Verneinung eines Abstandsgebots
4. Pflicht zur (weitgehenden) Gleichbehandlung von Ehe und Eingetragener Lebenspartnerschaft
a) Geltung eines strengen Rechtfertigungsstandards wegen der Differenzierung nach der sexuellen Orientierung
b) Erfordernis und Verneinung besonderer Sachgründe für die Privilegierung der Ehe
5. Bestandsschutz von Ehen Transsexueller bei nachträglicher Geschlechtsumwandlung
6. Zwischenfazit
a) Befund: ambivalente Rechtsprechung
b) Bewertung: zwei Deutungsmöglichkeiten
V. Verschiedengeschlechtlichkeit als verfassungskräftig vorgegebenes Strukturelement des Instituts der Ehe?
1. Vorbemerkung: Methodische Ansätze zur Bestimmung der Strukturmerkmale der Ehe
a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
b) Vielfalt der methodischen Ansätze in der Literatur
c) Methodischer Ansatz der Untersuchung
2. Entstehungsgeschichte: Ehe als Verbindung von Mann und Frau
3. Institutsschutz und Möglichkeit eines gewandelten Verfassungsverständnisses
4. Wandel in der gesellschaftlichen und rechtlichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften
a) Zunehmende gesellschaftliche und gesetzgeberische Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften
b) Begrenzte verfassungsrechtliche Relevanz des Wandels in der gesellschaftlichen und rechtlichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften
5. Wortlaut: Eheverständnis
6. Das Anliegen des besonderen Eheschutzes und Differenzierungsmöglichkeiten
a) Ehe als dauerhafte, umfassende und rechtlich verbindliche Verantwortungsgemeinschaft
b) Familienbezug der Ehe: rechtlich stabile Gemeinschaft zur Familiengründung
aa) Familienbezug der Ehe in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
bb) Zusammenhang von Schutz der Ehe und der Familie
cc) Empirischer Zusammenhang von Ehe und Familie
dd) Verschiedengeschlechtlichkeit und Familienbezug
(1) Rechtliche Absicherung der Familiengründung
(2) Kindeswohl
(3) Angelegtsein auf Familiengründung
(a) Empirischer Befund und seine Bewertung
(b) Anerkennung gleichgeschlechtlicher Elternschaft und Familien
(c) Folgerungen
7. Verfassungssystematik: Gleichbehandlungspflichten, Persönlichkeitsrecht und Institutsschutz
8. Partielle Öffnung des Eheverständnisses in der gemeineuropäischen Grundrechtsentwicklung und im internationalen Vergleich
a) Eheverständnis der EMRK
b) Eheverständnis der GRC
c) Rechtsvergleichende Aspekte
9. Relevanz eines Verfassungswandels
a) Grundsätzliches
b) Bislang: kein Wandel eines Strukturprinzips
VI. Konsequenzen
1. Ausgangsbefund: Zusammenschau der Interpretationsansätze
2. Verschiedengeschlechtlichkeit als Strukturmerkmal des Ehebegriffs?
3. Auseinanderfallen von verfassungsrechtlichem und einfach-gesetzlichem Ehebegriff
4. Verfassungsrechtliche Pflicht zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
VII. Fortdauerende Bedeutung der Ehe als Rechtsinstitut
VIII. Mögliche Verfassungsrechtsbehelfe
1. Abstrakte Normenkontrolle, Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 13 Nr. 6, §§ 76 ff. BVerfGG
2. Weitere Rechtsbehelfe
IX. Zusammenfassung in Thesen
Hintergrund
Ambivalenz der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Befugnis zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
Schlussfolgerungen
2. Kapitel: Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aus rechtsvergleichender Perspektive
I. Einführung
1. Die Thematik
2. Geografischer Überblick
3. Internationale Konventionen
4. Verfassungsrechtliche Ausgangslagen
II. Die europäischen Staaten
1. Die Benelux-Staaten
a) Die Niederlande
aa) Allgemeines
bb) Verfassung und verfassungsgerichtliche Kontrolle
cc) Das Gesetz zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe
(1) Das neue Gesetz
(2) Rechtslage, Rechtsakte und Diskussionen im Vorfeld
b) Belgien
aa) Allgemeines
bb) Verfassung und verfassungsgerichtliche Kontrolle
cc) Das Gesetz zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe
(1) Das neue Gesetz
(2) Rechtslage, Rechtsakte und Diskussionen im Vorfeld
dd) Die verfassungsgerichtliche Entscheidung
2. Die romanischen Rechtsordnungen
a) Spanien
aa) Allgemeines
bb) Verfassung und verfassungsrechtliche Kontrolle
cc) Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe
(1) Das neue Gesetz
(2) Rechtslage und Diskussion im Vorfeld
dd) Die verfassungsgerichtliche Entscheidung
(1) Der recurso de inconstitucionalidad
(2) Die Entscheidung und ihre Begründung
(3) Die weitere Entwicklung
b) Portugal
aa) Allgemeines
bb) Verfassung und verfassungsgerichtliche Kontrolle
cc) Die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe
(1) Das neue Gesetz
(2) Rechtslage, Rechtsakte und Diskussionen im Vorfeld der Gesetzgebung
dd) Verfassungsgerichtliche Entscheidung und weitere Entwicklung
c) Frankreich
aa) Allgemeines
bb) Verfassung und verfassungsgerichtliche Kontrolle
cc) Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe
(1) Das neue Gesetz
(2) Rechtslage und Diskussionen im Vorfeld
dd) Die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen
(1) Die Verfassungsmäßigkeit der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
(2) Die Gewissensentscheidung der Trauperson
ee) Die weitere Entwicklung
d) Italien
aa) Allgemeines
bb) Verfassung und verfassungsgerichtliche Kontrolle
cc) Gesetzliche Regelungen zu gleichgeschlechtlichen Paarbeziehungen und verfassungsrechtliche Diskussion
3. Die nordischen Rechtsordnungen
4. Die europäischen Common-law-Staaten
a) England
aa) Allgemeines
bb) Verfassung und verfassungsgerichtliche Kontrolle
cc) Das Gesetz zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe
(1) Das neue Gesetz
(2) Rechtslage, Rechtsakte und Diskussionen im Vorfeld
b) Irland
aa) Allgemeines
bb) Verfassung und verfassungsrechtliche Kontrolle
cc) Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe
(1) Das neue einfache Gesetz
(2) Rechtslage, Rechtsakte und Diskussionen auf einfachgesetzlicher Ebene im Vorfeld
dd) Die verfassungsrechtliche Diskussion
(1) Die ursprüngliche Auslegung
(2) Die Frage einer dynamischen Auslegung
(3) Verfassungsreform
ee) Die "Constitutional Convention" und das Referendum
5. Die Rechte der osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten
6. Rechtsordnungen im Umbruch?
a) Griechenland
b) Schweiz
c) Österreich
III. Die amerikanischen Rechtsordnungen
1. Kanada
a) Allgemeines
b) Verfassung und verfassungsgerichtliche Kontrolle
c) Die Einführung eines Gesetzes zur gleichgeschlechtlichen Ehe
aa) Das neue Gesetz
bb) Rechtslage und Diskussionen im Vorfeld des Gesetzes
d) Nachspiel
2. Die USA
a) Allgemeines
b) Verfassung und verfassungsrechtliche Kontrolle
c) Die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe
IV. Ausgewählte Rechtsordnungen der übrigen Welt
1. Republik Südafrika
2. Neuseeland
3. Australien
4. Taiwan
V. Resümee
1. Geographische Verbreitung
2. Gesellschaftliche Grundeinstellungen
a) Kriminalisierung und Entkriminalisierung der Homosexualität
b) Religiosität der Bevölkerung
c) Einfluss früherer kultureller Einstellungen
3. Der verfassungsrechtliche/verfassungsgerichtliche Rahmen
a) Der verfassungsrechtliche Schutz
b) Zuständigkeiten und Arten einer Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen
c) Die unterschiedlichen Gerichtsentscheidungen
4. Schwerpunkte der verfassungsrechtlichen Diskussion
a) Der Ehebegriff
aa) Wortlautinterpretation
bb) Historische Interpretation
cc) Bindung an das historische Verständnis oder dynamische Auslegung?
b) Der Eheschutz
c) Gesetzgeberische Freiheit
d) Gleichbehandlungsgrundsatz
e) Nichtdiskriminierung
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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