Entscheidungskollisionen unter der Brüssel Ia-Verordnung
Eine Untersuchung zu Litispendenz und Anerkennungsversagung, unter Einbeziehung der Schiedsgerichtsbarkeit
1. Auflage
Erschienen am 9. Juni 2023
404 Seiten
978-3-16-161961-8 (ISBN)
Beschreibung
Entscheidungskollisionen, also die Geltung widersprüchlicher Entscheidungen innerhalb einer Rechtsordnung, sind zu vermeiden. Benedikt Wössner widmet sich der Verhinderung von Entscheidungskollisionen durch die Brüssel Ia-VO unter Einbeziehung der Schiedsgerichtsbarkeit. Nach einer Betrachtung der zentralen Begrifflichkeiten zeigt der Autor, dass die Anerkennungsversagungsgründe der Brüssel Ia-VO auch im Verhältnis zu Schiedssprüchen Anwendung finden können. Eine Verfahrenskoordination mit der Schiedsgerichtsbarkeit findet hingegen nur nach nationalem und völkervertraglichem Recht statt - durch künftige Reformen auf europäischer Ebene sollte hier eine Ausweitung erfolgen.
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Autor*in
Inhalt
Einführung
Kapitel 1: Die zentralen Begriffe der Brüssel Ia-VO: Unvereinbarkeit und derselbe Anspruch
§ 1 Unvereinbarkeit (Art. 45 Abs. 1 lit. c und d Brüssel Ia-VO
§ 2 Derselbe Anspruch i.S.d. Art. 29 Brüssel Ia-VO
§ 3 Kernpunktidentität bei Leistungs- und Teilverfahren
§ 4 Gesamtergebnis zu Kapitel 1
Kapitel 2: Zeitpunkte der Koordination staatlicher Gerichtsverfahren und -entscheidungen
§ 5 Zuständigkeitsrecht der Brüssel Ia-VO
§ 6 Vor Erlass der ersten Entscheidung: Verhinderung von Parallelverfahren
§ 7 Nach Erlass der ersten Entscheidung: Rechtskraftsperre nach nationalem Recht
§ 8 Nach Erlass zweier Entscheidungen: Anerkennungsversagung bei Unvereinbarkeit
§ 9 Gesamtergebnis zu Kapitel 2
Kapitel 3: Berücksichtigung der Schiedsgerichtsbarkeit i.R.d. Litispendenzregeln der Brüssel Ia-VO
§ 10 Koordination paralleler Schieds- und staatlicher Gerichtsverfahren durch nationales und staatsvertragliches Recht
§ 11 Anwendbarkeit der Art. 29 ff. Brüssel Ia-VO
Kapitel 4: Schiedsgerichtsbarkeit und Anerkennung von Mitgliedstaatenentscheidungen
§ 12 Schiedszuständigkeit als Grund für die Versagung der Anerkennung einer Mitgliedstaatenentscheidung
§ 13 Schiedsspruch als Grund für die Versagung der Anerkennung einer Mitgliedstaatenentscheidung
Kapitel 5: Ausblick
§ 14 Regelungsmöglichkeiten de lege ferenda
Ergebnisse in Thesen
Kapitel 1: Die zentralen Begriffe der Brüssel Ia-VO: Unvereinbarkeit und derselbe Anspruch
§ 1 Unvereinbarkeit (Art. 45 Abs. 1 lit. c und d Brüssel Ia-VO
§ 2 Derselbe Anspruch i.S.d. Art. 29 Brüssel Ia-VO
§ 3 Kernpunktidentität bei Leistungs- und Teilverfahren
§ 4 Gesamtergebnis zu Kapitel 1
Kapitel 2: Zeitpunkte der Koordination staatlicher Gerichtsverfahren und -entscheidungen
§ 5 Zuständigkeitsrecht der Brüssel Ia-VO
§ 6 Vor Erlass der ersten Entscheidung: Verhinderung von Parallelverfahren
§ 7 Nach Erlass der ersten Entscheidung: Rechtskraftsperre nach nationalem Recht
§ 8 Nach Erlass zweier Entscheidungen: Anerkennungsversagung bei Unvereinbarkeit
§ 9 Gesamtergebnis zu Kapitel 2
Kapitel 3: Berücksichtigung der Schiedsgerichtsbarkeit i.R.d. Litispendenzregeln der Brüssel Ia-VO
§ 10 Koordination paralleler Schieds- und staatlicher Gerichtsverfahren durch nationales und staatsvertragliches Recht
§ 11 Anwendbarkeit der Art. 29 ff. Brüssel Ia-VO
Kapitel 4: Schiedsgerichtsbarkeit und Anerkennung von Mitgliedstaatenentscheidungen
§ 12 Schiedszuständigkeit als Grund für die Versagung der Anerkennung einer Mitgliedstaatenentscheidung
§ 13 Schiedsspruch als Grund für die Versagung der Anerkennung einer Mitgliedstaatenentscheidung
Kapitel 5: Ausblick
§ 14 Regelungsmöglichkeiten de lege ferenda
Ergebnisse in Thesen
